Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201928-07 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 20.04.2021 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen
Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.12.06 ÖPNV
PG 1.12.07 Verkehrsplanung
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss der bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibung des Amtes 61 hinsichtlich der
strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Teile der Produktgruppe
zu:
Zukunft Radverkehr
Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 1 von 5
Ausschuss für Mobilität
und Verkehr
Sitzung am 20.04.2021
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2021/2022Seite 2 von 5
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