Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Mitteilungsvorlage
öffentlich
201928-03
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Rat 18.03.2021 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Rat hat am 10.12.2020 beschlossen (DS 201928-02 AA), den vorlegten
Entwurf
- der Haushaltssatzung für die Jahre 2021 und 2022
- des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 – 2025 sowie
- der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre
2021 – 2024
zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse zu verweisen.
Nach den für 2021 vom Ratsbüro festgelegten Sitzungsterminen ist folgender
„Beratungsfahrplan“ möglich:
1. Lesung
Schulausschuss 14.04.2021
Ausschuss für Kinder, Jugend u. Familie 15.04.2021
Kulturausschuss 15.04.2021
Ausschuss für Finanzen, Beteilig., Vergabe als Fachausschuss 20.04.2021
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 20.04.2021
Ausschuss für Europa, Intern., Wissensch., Wirtsch., Arbeit 21.04.2021
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda* 21.04.2021
Sportausschuss 22.04.2021
Ausschuss für Wohnen, Planung, Bauen 27.04.2021
Hauptausschuss 29.04.2021
Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit 04.05.2021
UA Digitalisierung und Organisation (nur 1 Lesung) 20.05.2021Seite 1 von 2

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2. Lesung
BV Hardtberg 13.04.2021
Ausschuss für Wohnen, Planung, Bauen 19.05.2021
Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit 27.05.2021
Ausschuss für Europa, Intern., Wissensch., Wirtsch., Arbeit 01.06.2021
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 02.06.2021
Schulausschuss 02.06.2021
Kulturausschuss 08.06.2021
Ausschuss für Kinder, Jugend u. Familie 08.06.2021
Sportausschuss 26.05.2021
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda* 01.06.2021
Hauptausschuss 17.06.2021
Integrationsrat 05.05.2021
3. Abschluss Etatberatung
Finanzausschuss 09.06.2021
4. HPL-Verabschiedung
Rat 24.06.2021
Die Termine bei den mit * gekennzeichneten Fachausschüsse sind vorläufig.
Termine für den Integrationsrat liegen noch nicht vor und die Termine für
Sportausschuss und Hauptausschuss werden noch verlegt.
Die Bezirksvertretungen Bonn, Bad Godesberg und Beuel haben bereits
abschließend beraten, da diese Sitzungen im ursprünglichen Beratungsfahrplan
vorgesehen waren und die Bezirksvertretungen getagt haben (vgl. 201928).
Anlage/n
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