Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020

Beschlussvorlage
öffentlich
201829
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte
Dezernat:
Dez. OB
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15.
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW
am 16. Dezember 2020
Beratungsfolge
Rat 05.11.2020 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
am 16. Dezember 2020 werden benannt:
1. Dr. Roswitha Sachsse-Schadt - Bündnis 90/DIE GRÜNEN -
2. Georg Schäfer - CDU –
3. Fenja Wittneven-Welter - SPD -
Begründung
Der Vorstand des Städtetages NRW hat auf seiner Sitzung am 25.04.2006 die
Einrichtung einer Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW als
beratendes Gremium beschlossen. Jeder Mitgliedsstadt stehen drei Sitze in der
Konferenz zu, die von Ratsmitgliedern als Delegierte ihrer Stadt zu besetzen
sind; dabei soll das politische Kräfteverhältnis im Rat berücksichtigt werden.
Für die Wahl zur Konferenz ist das Verhältniswahlverfahren nach Hare-
Niemeyer anzuwenden (§ 50 Abs. 3 und 4 GO NRW), wonach auf die Fraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion jeweils ein
Sitz entfällt.
Auch im Jahr 2020 wird der Städtetag NRW die „Konferenz der Ratsmitglieder
beim Städtetag Nordrhein-Westfalen“ als beratendes Gremium einladen.
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird die Konferenz in diesem
Jahr als virtuelle Sitzung am 16. Dezember 2020 abgehalten.
Zweck der Konferenz ist die verbesserte Einbindung der Sichtweisen
ehrenamtlicher Mandatsträger (Ratsmitglieder) in die Meinungsbildung des
Städtetages Nordrhein-Westfalen.Seite 1 von 2

Seite 2
Gegenstand der Beratungen werden aktuelle kommunalpolitische Themen sein.
Der Rat wird gebeten, drei Ratsmitglieder als Delegierte zu benennen.
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2