Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201601-04 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Dezernat I
Dezernat:
Dez. I
Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS
0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“
); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
Beratungsfolge
Hauptausschuss 13.03.2025 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
1. Wie viele Dienstreisen haben die Oberbürgermeisterin seit ihrem
Dienstantritt 2020 und andere Bedienstete der Stadtverwaltung
(anonymisiert, Angabe Personenzahl) in diesem Zeitraum anlässlich
welchen dienstlichen Interesses (bitte aufgeschlüsselt nach
Kalenderjahren) unternommen und wie viele entfielen hiervon auf
Die Bearbeitung der Reisekosten erfolgt in den entsprechenden Fachämtern
dezentral, eine gesamtstädtische Auswertung für alle Bedienstete ist von daher
nur mit einem erheblichen Aufwand verbunden und ad hoc nicht auswertbar
bzw. leistbar.
Frau Dörner hat in den entsprechenden Jahren folgende Dienstreisen
unternommen:
Jahr Dienstreisen /
Anzahl
2021 13
2022 19
2023 20
2024 21
Eine Darstellung des dienstlichen Interesses der Dienstreise ist nicht
auswertbar.
a) Flugreisen insgesamt,
Frau Dörner hat seit ihrem Dienstantritt folgende Flugreisen unternommen.
Hinweis: Innerdeutsche Flüge werden nur gebucht, wenn aus terminlichen
Gründen eine Fahrt mit der Bahn absolut unmöglich ist.Seite 1 von 5
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Stadt / Land Anreise Rückreise Grund
Malmö /
Schweden
10.05.2022 11.05.2022 ICLEI Global Executive
Committee
Berlin 15.09.2022 15.09.2022 Podiumsdiskussion
“Tag des Jobcenters“
Dubai /
Vereinigte
Arabische
Emirate
04.12.2023 07.12.2023 28. Weltklimakonferenz
(COP)
Berlin 08.01.2024 09.01.2024 Neujahrsempfang des
Bundespräsidenten
Berlin 25.01.2024 26.01.2024 Help e.V. – Ukraine
Best Practice
Berlin 11.06.2024 12.06.2024 Ukraine Recovery Con-
ference
Berlin 17.01.2025 17.01.2025 Bundespressekonferenz
zum Thema
Kommunalfinanzen
b) Flugreisen ins Ausland?
Von den o.g. Flugreisen gingen zwei Flugreisen ins Ausland.
Es wird darauf hingewiesen, dass nur abgerechnete Dienstreisen
nachvollzogen werden können. Wenn keine Abrechnung erfolgt ist, z.B. weil
der Veranstalter die Reise bezahlt hat, ist dies nicht auswertbar.
2. Wie vielen Delegationen wurden seit 2020 (bitte jeweils aufgeschlüsselt
nach Kalenderjahren) die Reisekosten erstattet und wie viele entfielen
hiervon auf
a) Flugreisen insgesamt,
2020 0
2021 0
2022 0
2023 1
2024 0
2025 0
b) Flugreisen ins Ausland,
2020 0
2021 0Seite 2 von 5
Seite 3
2022 0
2023 1 (aus dem Ausland nach Bonn und zurück)
2024 0
2025 0
c) Bahnreisen
2020 0
2021 0
2022 0
2023 0
2024 0
2025 0
d) Individualverkehrsmittel (z. B. Fahrbereitschaft, Selbstfahrer-PKW, Taxi etc.)
2020 0
2021 0
2022 0
2023 3 Sammeltransfer vom und zum Flughafen
2024 3 Sammeltransfer vom und zum Flughafen
2025 0
3. In welcher Höhe sind der Stadt Bonn entsprechend der
Beschlussfassung zu Drucksache 0912073 „Dienstreisenabwicklung über
'atmosfair'“ Kosten für entsprechende Ausgleichszahlungen ab dem Jahr
2020 – differenziert nach Kalenderjahren – für
a. die Reistätigkeit differenziert nach Oberbürgermeisterin und Bediensteten
der Oberbürgermeisterin,
Jahr Kosten Reisender
2020 22,00 € Oberbürgermeister
2021 / /
2022 10,00 € OberbürgermeisterinSeite 3 von 5
Seite 4
145,00 € Bedienstete
2023 64,00 €
164,00 €
Oberbürgermeisterin
Bedienstete
2024 / /
b. erstattete Reisekosten von Delegationen entstanden (sofern nicht über
atmosfair abgerechnet, bitte kalkulatorische Kosten angeben)?
Jahr Kosten Reisender
2020 / /
2021 / /
2022 365,00 € Delegation
2023 / /
2024 / /
4. Wie viele Dienstfahrten differenziert in innerhalb und außerhalb des
Stadtgebietes hat die Oberbürgermeisterin seit ihrem Dienstantritt 2020 in
ihrer Funktion als Stadtoberhaupt und Leiterin der Stadtverwaltung der
Bundesstadt Bonn mit welchen anderen Verkehrsmitteln als Bus, Bahn
und Fahrrad unternommen (aufgeschlüsselt nach z. B. Fahrbereitschaft,
Selbstfahrer-PKW, Taxi etc.)?
Eine Differenzierung in innerhalb und außerhalb des Stadtgebietes kann nicht
ausgewertet werden. Die Taxifahrten wurden entweder mit einem Taxischein
der Fuhrparkzentrale durchgeführt oder über die Reisekostenabrechnung. Mit
Dienstantritt 2020 hat Frau Dörner den Dienstwagen für den Oberbürgermeister
bzw. die Oberbürgermeisterin abgeschafft und ist generell in Bonn nur mit
ÖPNV, Taxi oder Fahrrad unterwegs. Den zum damaligen Zeitpunkt noch zur
Verfügung stehende Fahrdienst durch einen externen Dienstleister hat Frau
Dörner einmal in Anspruch genommen Die Einstellung des externen
Fahrdienstes erfolgte zum 31.12.2023 durch VV Beschluss. Eine Nutzung der
Poolfahrzeuge und Poolfahrräder ist durch Frau Dörner nicht erfolgt. Frau
Dörner ist im Besitz eines privaten Deutschlandtickets. Die Kosten für die
Nutzung des ÖPNV werden darüber gedeckt. Für Fahrten mit dem Fahrrad
verwendet Frau Dörner ihr Privat-Fahrrad. Sollte Frau Dörner ihren privaten
PKW benutzen, so rechnet sie die Kilometer dafür nicht ab.
Jahr Bahn Taxi
2021 3 79
2022 8 124
2023 1 180
2024 3 136Seite 4 von 5
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Den Kosten von Dienstwagen und fest zugewiesenem Fahrer bis 2020 von ca.
85.000,00 Euro (5.000,00 Euro Kosten für Dienstwagen und 80.000,00 Euro
Gesamtpersonalkosten) im Jahr stehen für die Jahre 2021 bis 2024 jährlich
durchschnittlich 2.800,00 Euro für Taxifahrten gegenüber.
Anlage/n
KeineSeite 5 von 5