Sachstand Beschlüsse

Große Anfrage
öffentlich
201550
Fragesteller/in:
Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
Jutta Brodhäcker
Dipl. Soziologin Gertrud Smid
Christian Paul Trützler
04.08.2020 gez. Thorand
Sachstand Beschlüsse
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 25.08.2020 Kenntnisnahme
Fragestellung
Welche Detailinformationen liegen der Verwaltung zu den offenen Beschlüssen
vor?
1. DS 190681 Radweg Rochusstraße
Wie lautet das Ergebnis der Prüfung, ob die
Beschaffenheit (Oberfläche) des Radweges eine
durchgängige Roteinfärbung zulassen? Wann ist mit
der Umsetzung zu rechnen?
2. DS 190584 Jugendarbeit Medinghoven
Wie ist der konkrete Sachstand?
3. DS 1911497EB3 Radabstellplätze Schmittstraße
Warum dauert es ein Jahr, um Radabstellplätze zu
versetzen? Warum wurde es nicht mit dem Austausch
der anderen Radabstellplätze gebündelt?
4. DS 1911496 Unterführungen
Warum wurde die Maßnahme noch nicht umgesetzt?
5. DS 200775 Sitzplätze Fußgängerzone
Warum wurde dieser Ort ausgewählt?
6. DS 1812148ST2 Verkehrsinsel
Mit dem Antrag sollte geprüft werden, ob eine
Querungshilfe eingerichtet werden kann. Wie lautet
das Ergebnis der Prüfung?
7. DS 1811543 Bolzplatz
Welches Ergebnis brachte der Ortstermin?
8. DS 1711132 Querungshilfe
Welches Ergebnis hat die Prüfung?
9. DS 1513443 Die Verwaltung möge mitteilen, welche
Untersuchungen sie vorgenommen hat, um den
Sachstand aus dem Jahr 1995 (!) zu bestätigen.
10. DS 1511743 FußgängerüberwegSeite 1 von 2

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Wurde bei der DB nachgehakt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein,
warum nicht?
Anwesenheit von Berichterstatter*innen in der Sitzung der
Bezirksvertretung Hardtberg ist erforderlich.
Begründung
1. Wenn die Oberfläche eine Rotfärbung nicht zulässt, müssen
Alternativen gesucht werden.
2. Gerade in Corona-Zeiten ist es für Jugendliche schwer, einen
geeigneten Treffpunkt zu finden. Umso dringlicher erscheint es, in
Medinghoven tätig zu werden.
3. Durch den Abbau vorhandener Radabstellplätze sind in der Duisdorfer
Fußgängerzone weniger Plätze vorhanden. Die betroffenen
Radabstellplätze werden am Ort nicht genutzt und sollten
schnellstmöglich umgesetzt werden.
4. Mit DS 1910585ST3 schlägt die Verwaltung selbst ein Verfahren vor
und bestätigt, dass die erforderlichen HH-Mittel bereitgestellt werden
können.
5. Die GRÜNE Fraktion begrüßt jede zusätzliche Bank in der
Fußgängerzone. Allerdings sind nach unserer Auffassung am
Schickshof ausreichend Bänke vorhanden, es fehlen aber
Sitzgelegenheiten im Verlauf der Fußgängerzone zwischen Europaplatz
und der Einmündung Bahnhofstraße.
6. Nach fast zwei Jahren sollte eine solche Prüfung abgeschlossen sein.
7. Am 18.03.2019 sollte zeitnah ein Ortstermin stattfinden.
8. Nach fast 2 ½ Jahren sollte eine derartige Prüfung abgeschlossen
werden können.
9. Die GRÜNE Fraktion hat erhebliche Zweifel, dass sich seit 1995 am
Verkehrsaufkommen nichts mehr geändert haben soll.
Fünf Jahre nach Beschlussfassung und 1 Jahr nach Einreichung der
Unterlagen bei der DB erscheint es der GRÜNEN Fraktion angebracht, nach
dem Stand der Dinge zu fragen.
Anlage/n
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