Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“) Antrag zur Vorlage 201379-1

Änderungsantrag
öffentlich
201379-03 AA
Antragsteller/in:
Grüne Bezirksfraktion Hardtberg
Jutta Brodhäcker
Dr. Peter Leonhardt
Christian Paul Trützler
SPD Bezirksfraktion Hardtberg
Dominik Loosen
Harald Pfankuchen
07.12.2020 gez. Trützler
Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung
Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“)
Antrag zur Vorlage 201379-1
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 08.12.2020 Entscheidung
Inhalt des Änderungsantrags
1. Die Mitteilungsvorlage wird zum Beschlusspunkt.
2. Vor der Schmitthalle werden Fahrradabstellanlagen ergänzt, die den
Anforderungen des ADFC entsprechen.
3. Die restlichen Mittel werden in Sitzbänke investiert. Dabei stehen folgende
Orte zur Auswahl:
- Ecke Weierbornstr. / Brunnenstr.
- Mündung Weierbornstr. zum Fontainengraben
- Ecke Weierbornstr. / Katharinenstr.
- Ecke Brunnenstr. / An der Kurfürstenquelle
- Ecke Heilsbachstr. / Alte Str
- Ecke Heilsbachstr. / Am Wesselpütz
- Ecke Kirchweg / Schmittstr.
- Schmittstr. / Durchgang zur Virchowstr.
- vor Rochusstraße 118
- vor dem Gebäude Rochusstraße 118
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Bedauerlicherweise hat die Verwaltung zwei Jahre benötigt, um der
Bezirksvertretung mitzuteilen, dass für die geplante Maßnahme keine
ausreichenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Ebenso bedauerlich ist,
dass die Beantwortung der Nachfrage wiederum neun Monate in Anspruch
genommen hat. Das darf in der Folge nicht dazu führen, dass in Hardtberg die
Mittel nicht ausgegeben werden können, obwohl in anderen Bereichen
dringender Bedarf besteht. Ebenso wie die Verwaltung halten die
Antragstellenden die Beleuchtung der Schmitthalle für ausreichend.
Fahrradabstellanlagen sind jedoch dringend erforderlich. Ebenso dringlich
sehen wir Sitzgelegenheiten für die Hardtbergerinnen und Hardtberger, die
nicht so gut zu Fuß sind. Die Verwaltung soll daher noch im Jahr 2020
haushaltswirksam an einigen der o.g. Standorten Sitzgelegenheiten aufstellen.
Anlage/n
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