201134 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich
Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz
Kerndaten
- Nummer
- 201134
- Art
- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich
- Veröffentlicht
- 09.07.2020
- Letzte Änderung
- 18.09.2026
Stand im Verfahren i
- Einreichung
- Terminierung
- Sitzung
Soweit erfasst. Das Ergebnis der Beratung ist in den Daten nicht enthalten. Das vollständige Verfahren →
Beratungsfolge
- Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Entscheidung federführend
Dateien
- Sammeldokument öffentlich Öffnen ↗
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Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich öffentlich 201134 Der Oberbürgermeister Federführung: Bürgerbüro/Bürgerbeteiligung/Ombudsstelle Dezernat: Dez. OB 05.06.2020 Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 25.08.2020 Entscheidung Inhalt des Bürgerantrages Der Bürgerantrag thematisiert die Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz. Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag. Anlage/n 1 Bürgerantrag (öffentlich) 2 Bürgerantrag komplett (nichtöffentlich)Seite 1 von 3 Bürgerantrag Online Datum 05.06.2020 Institution / Verein , Ortsausschuss Mehlem, Anrede Vorname Nachname Straße Hausnummer Postleitzahl Ort Telefon E-Mail Betreff Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz Ihr Antrag Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz Bürgerantrag: Die Antragsteller beantragen, eine Bank auf dem Mehlemer Marktplatz zu installieren, die aus dem "Feuerwehrtopf" der Bezirksvertretung Bad Godesberg zu finanzieren ist. Begründung: Auf dem Mehlemer Marktplatz soll eine Bank, die über Rückenlehne verfügt, installiert werden. Als Standort wird die vorhandene Sitzgelegenheit rund um den zentralen Baum vorgeschlagen (Rundbank). Im Rahmen der Bürgerbefragung zur Sanierung des Mehlemer Marktplatzes, war die Installation einer Bank mit einer Rückenlehne rund um den zentralen Baum ein wichtiger Punkt, der immer wieder genannt wurde. Auf dem Marktplatz fehlen eindeutig komfortabel Sitzgelegenheiten, die nicht zu einem gastronomischen Angebot gehören. Für ältere Menschen und zum etwas längeren Verweilen an dem schönen Platz sollte die Rundbank über eine Rückenlehne verfügen. Die Bank soll aus dem Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bad Godesberg finanziert werden, der für solche Zwecke vorgesehen ist. Seite 1 von2 PDF erstellt mit: www.form-solutions.de Artikel-Nr.: KFAS_01_002 ID=KFAS_01_002 718cBDmh 05.06.20 06:06Seite 2 von 3 Einverständniserklärung für die Erhebung und Verarbeitung von Daten nach der Datenschutzgrundverordnung Zur Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgt auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen die Erhebung und Verarbeitung aller notwendigen personenbezogenen Daten. Dabei handelt es sich insbesondere um Name, Anschrift, Kontaktdaten sowie sonstige notwendige Angaben. Diese Daten werden auf dem Server der zuständigen Stelle gespeichert und können nur von berechtigten Personen eingesehen werden. Für den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten haben wir alle technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, um ein hohes Schutzniveau zu schaffen. Wir halten uns dabei strikt an die Datenschutzgesetze und die sonstigen datenschutzrelevanten Vorschriften. Ihre Daten werden ausschließlich über sichere Kommunikationswege an die zuständige Stelle übergeben. Darüber hinaus ist für jede weitere Datenerhebung die Zustimmung des Nutzers erforderlich. Eine automatische Löschung erfolgt nach 180 Tagen, insofern entsprechende Daten nicht weiter benötigt werden. In Fällen mit einer gebührenpflichtigen Verarbeitung kann es vorkommen, dass zur Abwicklung der Bezahlung Ihre bezahlrelevanten Daten an den ePayment-Provider übermittelt werden. Rechte der betroffenen Person: Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung, Widerspruchsrecht Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft abzuändern oder gänzlich zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Sie können den Widerruf entweder postalisch, per E-Mail oder per Fax an uns übermitteln. Es entstehen Ihnen dabei keine anderen Kosten als die Portokosten bzw. die Übermittlungskosten nach den bestehenden Basistarifen. Weiterhin können erhobene Daten bei Bedarf korrigiert, gelöscht oder deren Erhebung eingeschränkt werden. Hiermit versichere ich, der Erhebung und der Verarbeitung meiner Daten zuzustimmen und über meine Rechte belehrt worden zu sein. Seite 2 von2 PDF erstellt mit: www.form-solutions.de Artikel-Nr.: KFAS_01_002Seite 3 von 3
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