Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
201077
Der Oberbürgermeister
Federführung:
Ratsbüro
Dezernat:
Dez. OB
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Beratungsfolge
Rat 18.06.2020 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Derzeit liegen folgende Punkte zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung vor:
Fragestunde:
9.1 Beethovenhalle; Verzicht auf Einhaltung der DIN-Normen bei
Einzelgewerken
9.2 Verkauf des Universitätsgästehauses
9.3 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße,
vorgezogene Abrechnung
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen:
12.1 Landveranstaltung "Rhein in Flammen" 2020 sowie 2021-2025
12.2 Grundsatzentscheidung zu einer weiteren Beauftragung der SWB
Verkehrs- GmbH (SWBV) zur Durchführung der Verkehrsleistungen auf
dem Stadtgebiet Bonn ab 2023
12.3 Fortführung Fahrradmietsystem
12.4 Wirtschaftsplan 2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
(IBFB)
12.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn
12.6 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn
12.7 Weiteres Vorgehen in den WCCB-Klageverfahren
12.8 Weiteres Vorgehen in den WCCB-KlageverfahrenSeite 1 von 3

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12.9 Wirtschaftsplan 2020-2022 der Auto Schnellfähre Bad Godesberg
Niederdollendorf GmbH
12.10 Negativzinsen bei Grund- und Zinssicherungsgeschäften – Berufung
zum Urteil vom 27.02.2020
12.11 Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe, Mieter
städtischer Gewerbeobjekte und Inhaber von Sondernutzungsrechten
für gastronomische Außenflächen aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle
durch die Corona-Krise
12.12 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn
12.13 Beisetzung Angelika von Merkatz im Ehrengrab von Hans-Joachim von
Merkatz auf dem Burgfriedhof in Bonn
12.14 Verkauf eines Grundstückes in Bonn-Friesdorf
12.15 Wiederbesetzung der Stelle der Amtsleitung des Amtes für Kinder,
Jugend und Familie
12.16 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn
Beschlüsse:
13.1 Nachtrag zum Miet-, Darlehens- und Bürgschaftsvertrag mit der
Pantheon Theater GmbH
13.2 Verlängerung des Vertrages mit dem Geschäftsführer der Tourismus &
Congress GmbH (T&C)
13.3 Veräußerung von Grundstücken in Bonn-Endenich, Wohnbauprojekt Am
Vogelsang
13.4 Vorvertrag Verkauf Grundstück Alter Schlachthof
13.5 Grundsatzentscheidung zur Gründung einer Projektgesellschaft
„Quartier.BonnWest GmbH“
13.6 Unbefristete Niederschlagung einer städtischen Forderung
13.7 Jahresabschluss 2019 der Bonn Conference Center Management
GmbH (BonnCC)
Anträge:
14.1 Einstellung der Verkaufsbemühungen
14.2 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
nichtöffentliche Stellungnahme zu TOP 6.8Seite 2 von 3

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Mitteilungen:
15.1 Bericht aus Juli 2019 über die Sonderprüfung "Förderung des Umbaus
einer Wohnung zu einem Vereinsheim mit Geschäftsstelle
15.2 Leerstehende städtische Gebäude
15.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn
15.4 Wasserversorgungskonzept der Bundesstadt Bonn nach § 38 Absatz 3
LWG; hier: Prüfungsergebnis der Bezirksregierung Köln
15.5 Quartalsbericht I/2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
(IBFB)
15.6 Quartalsbericht I/2020 der Tourismus- und Congress GmbH zum
31.03.2020
15.7 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße,
vorgezogene Abrechnung
15.8 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen der städtischen Beteiligungen
zum Stichtag 30.04.2020
15.9 Urteil des Landgerichts Bonn vom 20.05.2020 im Verfahren gegen die
VW AG wegen abgasmanipulierter Dieselfahrzeuge
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Anlage/n
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