Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn

Große Anfrage
öffentlich
200998
Fragesteller/in:
BBB Fraktion im Rat der Stadt Bonn
Marcel Schmitt
26.05.2020
Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes
auf Bonn
Beratungsfolge
Rat 18.06.2020 Kenntnisnahme
Fragestellung
1. Zu welchen Ergebnissen hat das Projekt LEAD-City nach der Bewertung
durch die Verwaltung bislang in Bonn geführt?
2. Welche der Angebotsverbesserungen im ÖPNV sollten aus Sicht der
Verwaltung fortgeführt werden und welche Kosten werden dadurch
entstehen?
3. Hat der Bundesminister für Verkehr (BMVI) angesichts des Corona
bedingten Einbruchs der Nutzung des ÖPNV in Bonn einer Verlängerung
von LEAD-City sowie einer Kostenübernahme über den ursprünglich
vereinbarten Zeitraum hinaus zugestimmt und wenn ja, für wie lange?
Begründung
Mit dem auf zwei Jahre ausgelegten Projekt Lead City zur Verbesserung der
Luftqualität fördert der Bund neben vier weiteren deutschen Modellstädten auch
die Bundesstadt Bonn. Von insgesamt 130 Millionen Euro erhält Bonn aus dem
Fördertopf 37,6 Millionen Euro.
Nach nunmehr anderthalb Jahren, in denen die Angebotsverbesserungen im
Bonner ÖPNV umgesetzt wurden und dem absehbaren Auslaufen der
Subventionen des Bundes ist es für eine Entscheidung, ob und wenn ja, welche
Taktverdichtungen und Optimierungen im Streckennetz von Bus und Bahn
beibehalten und finanziert werden sollen, unerlässlich, die tatsächlich erzielte
Wirkung der Maßnahmen zu kennen.
Da durch den Pandemie bedingten Shutdown der letzten Monate keine
verwertbaren Ergebnisse für die Studie zu erwarten sind, würde das
vorgesehene Auslaufen der Testphase zwangsweise zu einer deutlich
reduzierten Datenbasis führen. Daher stellt sich die Frage nach einer
Verlängerung.
Anlage/n
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