"Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)

Große Anfrage
öffentlich
200955
Fragesteller/in:
Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
Tim Achtermeyer
Anja Lamodke
25.05.2020
"Lebensraum KiTa und Schule auch am
Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich
machen", DS 1711160 (alt)
Beratungsfolge
Betriebsausschuss SGB 17.06.2020 Kenntnisnahme
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
24.06.2020 Kenntnisnahme
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 12.08.2020 Kenntnisnahme
Schulausschuss 10.09.2020 Kenntnisnahme
Fragestellung
Die Verwaltung wird gebeten, zur DS 1711160 „Lebensraum KiTa und Schule
auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen“ den aktuellen
Sachstand darzustellen:
- Welche Strategie verfolgt die Verwaltung, um diesen Beschluss umzusetzen?
- In der Stellungnahme zur Drucksache hat die Verwaltung mitgeteilt, alle
Vorhaben im Einzelfall zu prüfen. Woran scheitert es in der Regel, dass die
öffentlichen Gebäude nicht multifunktional und mehrgeschossig gebaut
werden?
- Ist für die Umsetzung des Beschlusses das Planungsrecht grundsätzlich
geändert oder angepasst worden, damit Zeitverzögerungen durch eine ggf.
neue Bearbeitung des Bebauungsplanes verhindert werden?
- Welche Gebäude sind bereits eruiert worden, die aufgestockt werden
können?
Begründung
Seit dem Beschluss vor drei Jahren in 2017 ist der Politik kein Gebäude
bekannt, welches in der beschlossenen Multifunktionalität gebaut wurde. Die
Gründe sind vielfältig, jedoch nicht immer schlüssig. Auf Grund des großen
Wohnraummangels und insbesondere des Mangels an Bauflächen wird darauf
gedrängt, vorhandene Bauflächen soweit wie möglich auszunutzen. Die Folge
von eingeschossiger Bauweise bedeutet eine zunehmende Versiegelung von
Freiflächen. Unversiegelte Flächen sind aber unabdingbar für den Naturschutz,
dem Klimaschutz und dem Gewässerschutz. Sie dienen zudem der Erholung
der Bürgerinnen und Bürger.Seite 1 von 2

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Anlage/n
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