Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2020 für das „Haus des Karnevals“, Hohe Straße 81, 53119 Bonn

Beschlussvorlage
öffentlich
200927
Der Oberbürgermeister
Federführung:
Bezirksverwaltungsstelle Bonn
Dezernat:
Dez. I
Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2020 für das „Haus
des Karnevals“, Hohe Straße 81, 53119 Bonn
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bonn 16.06.2020 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Dem Festausschuss Bonner Karneval e.V. wird ein Zuschuss
zu den Erbbauzinsen 2020 für das Haus des Karnevals, Hohe
Straße 81, 53119 Bonn, in Höhe von 4.110,99 € gewährt.
Begründung
An dem städtischen Grundstück Hohe Straße 81, 53119 Bonn
(Haus des Karnevals), war von 1968 – 30.09.1998 zugunsten
des Festausschusses Bonner Karneval e.V. ein Erbbaurecht
begründet.
Am 27.08.1998 hat der Hauptausschuss neben der
Verlängerung des Erbbaurechts bis zum 31.12.2028 zugleich
beschlossen, den jährlich anfallenden Erbbauzins künftig mit
90 % zu bezuschussen. Der 90 %ige Anteil am Erbbauzins
beträgt seit 01.01.2018: 4.110,99 €.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe
1.01.30
Produktgruppenbezeichnung
BezVSt.Bonn
Produkt
1.10.66.01.30.01
Produktbezeichnung
BezVSt.Bonn
Investive Kosten der MaßnahmeSeite 1 von 2

Seite 2
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
4.110,99€ 110660130 2020 aus lfd. Ansatz
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
4.110,99 €
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2