Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Mitteilungsvorlage
öffentlich
200791-1
Der Oberbürgermeister
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“
(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung -
EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie
Innenstadt“
hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im
Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit
Mobilstationen errichtet werden
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 25.08.2020 Kenntnisnahme
Bezirksvertretung Bonn 25.08.2020 Kenntnisnahme
Bezirksvertretung Hardtberg 25.08.2020 Kenntnisnahme
Bezirksvertretung Beuel Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Teilnahme am
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für
regionale Entwicklung-EFRE; besonderer Förderbereich „Emissionsfreie
Innenstadt“), das in Bonn den Ausbau von Radwegen zu Radschnellrouten, die
Anlage von 36 Mobilstationen und die Beschaffung von E-Fahrzeugen vorsieht,
beschlossen (DS-Nr. 1910687).
Der Bau- und Vergabeausschuss hat am 26.06.2020 (DS-Nr. 200791) der
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Errichtung der 36 Mobilstationen und
den barrierefreien Ausbau von 10 Haltepunkten für Bushaltestellen im Rahmen
des Förderprogrammes „Emissionsfreie Innenstadt“ zugestimmt.
Die Verwaltung wurde gebeten den Bezirksvertretungen in Form einer
Mitteilungsvorlage hierüber zu berichten.
Es werden folgende Bushaltestellen im Stadtbezirk Bonn im Zusammenhang
mit einer Mobilstation barrierefrei ausgebaut.
1.“Am Botanischen Garten“ auf der Meckenheimer Allee (stadtauswärts)
2.“Bachstraße“ (stadtauswärts)
3.“Herwarthstraße“ auf der Bachstraße (stadtauswärts)
4.“Haydnstraße“ auf der Endenicher Allee (beidseitig)
5.“Kaufmannstraße“ auf der Endenicher Allee (beidseitig)
6.“Arndtstraße“ auf der Kaiserstraße (stadteinwärts)
7.“Wilhelm-Levison-Straße“ auf der Argelanderstraße (beidseitig)Seite 1 von 4

Seite 2
Im Stadtbezirk Beuel wird im Zusammenhang mit einer Mobilstation die
Haltestelle „Beuel Krankenhaus“ auf der Johann-Link-Straße (stadteinwärts)
barrierefrei umgebaut.
Der barrierefreie Umbau der Haltestellen soll noch in diesem Jahr
ausgeschrieben werden. Die Umsetzungen der Mobilstationen bedürfen noch
umfangreicher Abstimmungen.
Alle 36 Mobilstationen, die im Rahmen des Förderprojektes „Emissionsfreie
Innenstadt“ realisiert werden sollen, befinden sich im zentralen innerstädtischen
Bereich. Der Wirkungsraum deckt sich mit der ursprünglichen Umweltzone,
erweitert um den zentralen Bereich in Beuel. Das Förderprojekt gibt vor, dass
Maßnahmen umgesetzt werden müssen, die möglichst zu einer Verbesserung
der Luftqualität in der Innenstadt beitragen sollen, daher auch die Bezeichnung
„Emissionsfreie Innenstadt“.
Das für das gesamte Stadtgebiet entwickelte Mobilstationen-Konzept, welches
zukünftig auch die Umsetzung von Mobilstationen in den anderen
Stadtbezirken (u.a. Hardtberg und Bad Godesberg) vorsieht, bleibt davon
unberührt. Zukünftiges Ziel ist ein dichtes Netz von Mobilstationen im gesamten
Stadtgebiet. Auf das als Anlage beigefügte Zielkonzept wird verwiesen.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung
12.01. Gemeindestraßen 12.01.01 Verkehrsflächen, Gemeinde
Investive Kosten der Maßnahme
Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen 2.600.000€ 5660012012000/
78.5200
Einzahlungen 2.340.000€
Investiver
Finanzsaldo
260.000€
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Betrag Finanzstelle
/ FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlichSeite 2 von 4

Seite 3
Anlage/n
1 Zielkonzept (öffentlich)Seite 3 von 4

Seite 4 von 4