Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

Beschlussvorlage
öffentlich
200730
Der Oberbürgermeister
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023
- nachträglich aufgenommene Maßnahmen
Beratungsfolge
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz 03.06.2020 Empfehlung
Bezirksvertretung Beuel 03.06.2020 Anhörung
Hauptausschuss 10.06.2020 Empfehlung
Bezirksvertretung Bonn 16.06.2020 Anhörung
Bezirksvertretung Bad Godesberg 17.06.2020 Anhörung
Rat 18.06.2020 Entscheidung
Bau- und Vergabeausschuss 25.06.2020 Empfehlung
Beschlussvorschlag
1. Den nachträglich in das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für den
Zeitraum 2018-2023 aufgenommenen Maßnahmen wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der
zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren.
Begründung
Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für den Zeitraum 2018-2023 wurde
am 09.11.2017 durch den Rat beschlossen (Drucksachen-Nr. 1712151).
Neben der Gesamtmaßnahmenliste „Kanalsanierungen“ für den gesamten
ABK-Zeitraum waren die Maßnahmenlisten für die Jahre 2018 und 2019
enthalten. Entsprechend Beschluss werden die umzusetzenden Maßnahmen
der Folgejahre in Form von Jahreslisten jeweils zwei Jahre im Voraus mitgeteilt.
Aus der fortlaufenden Zustandsuntersuchung sowie der Fertigstellung des
Generalentwässerungsplanes Beuel hat sich weiterer Handlungsbedarf
ergeben. Die Aufnahme dieser zusätzlichen Maßnahmen zur baulichen
Ertüchtigung und zur hydraulischen Erweiterung des städtischen
Abwassernetzes in das ABK soll mit dieser Vorlage beschlossen werden.
Die nachträglich in die Jahresliste 2019 aufgenommenen Maßnahmen konnten
aus verschiedenen Gründen bisher noch nicht umgesetzt werden.
Wie die Maßnahmen des bereits beschlossenen ABKs fallen auch die hier in
der Anlage vorliegenden Maßnahmen in den Bereich der Abwasserentsorgung.Seite 1 von 3

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Wirtschaftlich wird die Abwasserentsorgung in der kostenrechnenden
Einrichtung Stadtentwässerung, Produktgruppe 1.11.03 Entwässerung und
Abwasserbeseitigung, abgebildet und aus Gebühren (§6 KAG) sowie - soweit
die Kanalbaumaßnahmen der Beitragspflicht unterliegen - aus Beiträgen
(§8 KAG) und Zuschüssen gemäß der Förderrichtlinie Straßenbau finanziert.
Die Zuschüsse werden allerdings nur für solche Maßnahmen gewährt, die nach
dem 1.1.2018 vom Rat beschlossen wurden. Somit können aus dem
Abwasserbeseitigungskonzept 2018 bis 2023 nur solche Maßnahmen
bezuschusst werden, die nachträglich in das Abwasserbeseitigungskonzept
aufgenommen werden.
Die vorgesehenen Haushaltsmittel sind im Haushalt bzw. der mittelfristigen
Finanzplanung hinterlegt. Die für die Finanzplanung angenommenen Kosten
sind grobe Schätzkosten aufgrund vereinfachter Planungsbetrachtungen.
Anlage/n
1 BV ABK nachträgliche Maßnahmen (öffentlich)Seite 2 von 3

Bundesstadt Bonn, Tiefbauamt ABK 2018‐2023 Nachträglich aufgenommene Maßnahmen 2019‐2022
Jahr Bezirk ABK-NR Netz Straße Str.-Schl. Abschnitt Haltungs-
länge
Anzahl
Haltungen Aufnahmegrund
2019 GO 182033 18 Am Fronhof 2016 Theaterplatz Richtung Am Kurpark 37 m 1 baulicher Zustand
2019 BO 181081 26 Am Hauptbahnhof 1084 gegenüber Bahnhofsgebäude, Dükerschacht 19 m 1 baulicher Zustand
2021 GO 182034 18 An der Nesselburg 2030 3 Stichwege (Häuser 55-89) 165 m 9 baulicher Zustand
2020 BO 181080 24 ehemaliger endenicher Bachkanal 6501 Hochstadenring bis Rheindorfer Bach 614 m 9 baulicher Zustand
2022 BE 183040 52 Holtorfer Str. 3209 Hs.-Nr. 24 bis Maarstraße 117 m 4 hydraulische Auslastung
2022 BE 183041 51 Kaninsberg 3703 Kreuzung Hoholzstraße, Aufhebung Vermaschung 1 m 1 hydraulische Auslastung
2022 BE 183042 52 Pützchens Chaussee 3425 Modestusstraße bis Holtorfer Str. 238 m 5 hydraulische AuslastungSeite 3 von 3