Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
200664-1 ST
Der Oberbürgermeister
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 17.06.2020 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
zu 1.und 2.:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 06.02.2020 (DS-Nr. 190431) das Leitbild und
das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Bad Godesberg beschlossen.
Unter Punkt 3 des Beschlusses wurde die Verwaltung beauftragt, die im ISEK
enthaltenen Maßnahmen weiter zu entwickeln und die Voraussetzungen für
eine Umsetzung der beschriebenen Projekte zu schaffen sowie hierzu auch
Förderanträge zu den jeweils anwendbaren Förderprogrammen zu stellen.
Bestandteil des ISEK Bad Godesberg ist u.a. die Detailplanung der in einem
Masterplan Öffentlicher Raum aufzuführenden Maßnahmen. Hierzu zählt auch
die Neugestaltung der Innenstadt Bad Godesberg, dessen Bestandteil u.a. der
Theaterplatz sein soll (S. 117 Leitbild und ISEK Bad Godesberg).
Die Verwaltung wird daher im Zuge der Erarbeitung eines Masterplanes
Öffentlicher Raum eine Vorplanung und im Anschluss daran eine
Ausbauplanung erstellen, im Rahmen derer auch der angestrebte Abbau der
Vitrinen berücksichtigt wird.
Da mit einer Umsetzung dieser voraussichtlich mit Fördermitteln unterstützten
Ausbauplanung erst ab 2022 (Vgl. DS-Nr. 190431-1 ST) gerechnet werden
kann, nutzt die Verwaltung sinnvolle Synergieeffekte und hat zunächst die
Anfrage des Bad Godesberger Gewerbevereins nach einer Sondernutzung der
Vitrinen positiv beschieden. Es entfallen hier zum jetzigen Zeitpunkt sowohl die
Unterhaltungs- und die Entsorgungskosten für die Vitrinen als auch die
Wiederherstellungskosten für die Verkehrsflächen.
Anlage/n
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