Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone

Große Anfrage
öffentlich
200664
Fragesteller/in:
BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg
Marcel Schmitt
14.04.2020 gez. Jansen
Vitrinen in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 06.05.2020 Kenntnisnahme
Fragestellung
1. Aus welchem Grunde hat der Oberbürgermeister die im Abschnitt zwischen dem
Theaterplatz und der Koblenzer Straße befindlichen Vitrinen nicht entfernen lassen?
2. Wann gedenkt der Oberbürgermeister dem Beschluss des Hauptausschusses vom 7.
November 2017 folgend die in Rede stehenden Schaukästen aus der Fußgängerzone zu
beseitigen?
Begründung
Mit der Vorlage "Vitrinen in der Fußgängerzone Bad Godesberg auf der Alten
Bahnhofstraße und dem Theaterplatz" (Vgl. Drucksachennummer Bo-RIS: 1311608) gab
die Stadtverwaltung der Bezirksvertretung Bad Godesberg bereits am 3. Juli 2013 ihre
Absicht zur Kenntnis, im Zuge der Umgestaltung der Koblenzer Straße die auf dem
Theaterplatz stehenden städtischen Vitrinen entfernen zu wollen. Über 4 Jahre später
beschloss dann der Hauptausschuss am 7. November 2017 auf Vorschlag des
Oberbürgermeisters und auf vorherige einstimmige Empfehlung der Bezirksvertretung
Bad Godesberg, dass die drei Vitrinen im Bereich des Theaterplatzes zwischen dem Platz
und der Koblenzer Straße entfernt werden sollen.
Mit Drucksache ALLRIS 200295-1 ST teilt der Oberbürgermeister auf eine Anfrage
nunmehr mit, dass die offenbar marode gefallenen Vitrinen keineswegs abgerissen
sondern Dritten zum Betreiben überlassen wurden.
Die Fragesteller möchten Auskunft darüber erlangen, warum der Oberbürgermeister
glaubt, die für ihn verbindlichen Beschlüsse des Hauptausschusses nicht ausführen zu
müssen.
Anlage/n
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