Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

Antrag
öffentlich
200488
Antragsteller/in:
DIE LINKE.
Dr. Michael Faber
Holger Schmidt
05.03.2020
Aktueller Stand der ermittelten Kosten der
projektierten Seilbahn
Beratungsfolge
Rat 26.03.2020 Entscheidung
Inhalt des Antrags
Die Verwaltung legt zur nächsten Ratssitzung die zur Seilbahn erstellte vereinfachte
Nutzen-Kosten-Untersuchung (siehe Drs. 200101) sowie die nach aktuellstem Stand
ermittelten Investitions- sowie jährlichen Betriebskosten der Seilbahn in der
Vorzugsvariante, die bislang Grundlage der Verhandlungen mit möglichen Fördergebern
sind, im Rahmen einer öffentlichen Mitteilungsvorlage vor.
Begründung
Ursprünglich hat die Verwaltung die Vorlage „erster Ergebnisse“ einer Kosten-Nutzen-
Untersuchung zum Seilbahnprojekt unmittelbar nach der Sommerpause 2019 angekündigt
(siehe Drs. 1911822). Bis dato sind jedoch weder aktualisierte Kostenermittlungen noch
die in der o.g. Mitteilungsvorlage genannte „vereinfachte Nutzen-Kosten-Untersuchung“
öffentlich präsentiert worden. Mag auch die Ermittlung der Förderfähigkeit und die
Kosten/Nutzen-Analyse gemäß „standardisierter Bewertung“ ein komplexes Unterfangen
sein, die sich in einer laufenden Abstimmung mit dem Land befinden, so sollten die von
der Verwaltung und BeraterInnen zwischenzeitlich entwickelten Ergebnisse der
vereinfachten Nutzen-Kosten-Analyse mit Blick auf das öffentliche Interesse am Vorgang
publik gemacht werden. Dies umfasst auch die Ermittlung wesentlicher Kosten des Baus
und Betriebs der Seilbahn, die Grundlage für Fördergespräche bzw. eine Kosten/Nutzen-
Analyse sein müssen. Diese derzeit angesetzten Kosten sowie die benannte Untersuchung
sollten jetzt veröffentlicht werden, um Transparenz zu schaffen und Orientierungspunkte
für die öffentliche Verkehrsdiskussion zur Seilbahn zu setzen.
Anlage/n
KeineSeite 1 von 1