Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606

Große Anfrage
öffentlich
200368
Fragesteller/in:
BBB Gesamtfraktion, Marcel Schmitt
19.02.20
Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP;
Drucksachengruppe alt: 1910606
Beratungsfolge
Rat 26.03.2020 Kenntnisnahme
Fragestellung
1. Liegt der BCP zwischenzeitlich ein aktualisiertes Angebot für die
Einrichtung eines Mobilfunkempfangs in deren Tiefgaragen vor und
wenn ja, welche der unterirdischen Stellplatzanlagen im Einzelnen
umfasst das Angebot und wie sieht der Zeit- und Kostenplan für die
Umsetzung der Maßnahmen für die einzelnen Tiefgaragen aus?
2. Wurde seitens der BCP mittlerweile die Prüfung zur Einrichtung eines
Mobilfunkempfanges in der Tiefgarage Beethoven abgeschlossen und
wenn ja, welches Ergebnis hat diese Prüfung hinsichtlich der
Umsetzung und deren Zeitpunkt ergeben?
Begründung
Es wird Bezug auf die Stellungnahme DS 1910606ST4 des
Oberbürgermeisters zur Anfrage der BBB-Fraktion im Finanzausschuss am
7.Mai 2019 genommen:
Inhalt der Stellungnahme
Zu den Fragen der Großen Anfrage hat die Geschäftsführung der BCP
GmbH wie folgt Stellung genommen:
1.Hat der Aufsichtsrat der Bonner City Parkraum GmbH (BCP) zwischenzeitlich
einen Beschluß zur Nachrüstung von Mobilfunk in den von der BCP
betriebenen Tiefgaragen gefaßt und wenn ja, für welche Stellplatzanlagen?
Der Aufsichtsrat der BCP hat die Fragestellung in seiner letzten Sitzung am 5.
April 2019 diskutiert und trotz Bedenken hinsichtlich der Investitionshöhe die
Planung der Geschäftsführung der BCP im Mittelfristplan genehmigt. Die BCP
ist damit beauftragt den Mobilfunkempfang für die Tiefgaragen Markt und
Münsterplatz einzurichten.
2.Was sieht der jeweilige Zeit- und Kostenplan für die Umsetzung der
Maßnahmen vor?Seite 1 von 2

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Es verbleibt vorerst bei der bereits benannten Kostenhöhe. Es verbleibt ferner
auch beim Wunsch der BCP diese Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Jedoch
können die Umsetzungszeiträume und Kostenrahmen erst nach Vorliegen
eines aktualisierten Angebots konkretisiert werden.
3.Welche der Stellplatzanlagen der BCP sollen neben den beiden bereits zur
Ertüchtigung avisierten Garagen mittelfristig für Mobilfunk nachgerüstet
werden?
In den Objekten Rheinaue, Wachsbleiche, Stadthaus, und Operngarage ist
baulich begründet ein Mobilfunkempfang bereits gegeben. In der TG
Friedensplatz ist eine Umsetzung erst nach den Sanierungsmaßnahmen des
Eigentümers sinnvoll. In der TG Beethoven wird die Maßnahme derzeit geprüft
und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt realisiert.
Anlage/n
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