Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen

Mitteilungsvorlage
öffentlich
200275
Der Oberbürgermeister
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“
(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung -
EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie
Innenstadt“
hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im
Zusammenhang mit der Errichtung der
Mobilstationen
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Beuel 06.05.2020 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 den Beschluss (DS-Nr. 1910687)
gefasst, der die Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Förderprogramm
“Kommunaler Klimaschutz. NRW“ - Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie
Innenstadt“ beinhaltete.
Der Beschlusspunkt 1a sieht u. a. die Herstellung von Mobilstationen mit
verschiedenen Ausstattungsmerkmalen wie z. B. Fahrradabstellanlagen
(überdacht), Luftstationen für Fahrräder, Fahrradbügel, Ladestationen für E-
Bikes, Ladesäulen für PKWs und Infostelen vor.
Die Umsetzung der Maßnahmen muss im bewilligten Förderzeitraum vom
01.11.2019 bis 31.12.2022 erfolgen.
Im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen ist im Stadtbezirk
Beuel der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle „Beuel Krankenhaus –
stadteinwärts“ auf der Johann-Link-Straße Bestandteil der Fördermaßnahme.
Ebenso sollen die bereits dort ausgebauten Haltestellen sowie die
Fußgängerüberwege mit taktilen Elementen nachgerüstet werden.
Die hierzu abgestimmte Planung ist als Anlage beigefügt und kann in der
Sitzung erläutert werden.Seite 1 von 3

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Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung
12.01 Gemeindestraßen 12.01.01 Verkehrsflächen, Gemeinde
Investive Kosten der Maßnahme (Investitionskosten) (früherer Vermögenshaushalt)
Betrag Finanzstelle Veranschlagt in Noch bereitzustellen Deckung
Auszahlungen
Bushaltestellen 86.000 €
5660612012000/
78.5200
2020-2022
Einzahlungen
90% Förderung
77.400 € 5660612012000/
68.1100
2020-2022
Investiver Finanzsaldo 8.600 €
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich kalkulatorische Kosten (Folgekosten) x
Konsumtive Kosten der Maßnahme (früherer Verwaltungshaushalt)
Betrag Finanzstelle Veranschlagt in Noch bereitzustellen Deckung
Auszahlungen / Aufwendungen
Abschreibungen
Zinsen
1.564 €
56 €
Einzahlungen / Erträge
Auflösung Sonderposten 1.407 €
Haushaltsbelastung jährlich 213 €
Anlage/n
1 Hst Beuel Krankenhaus (öffentlich)Seite 2 von 3

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