Bürgerantrag: Rückstufung der Fichtestraße in die Reinigungsklasse B 0,5

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
200122-1 ST
Der Oberbürgermeister
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Bürgerantrag: Rückstufung der Fichtestraße in die
Reinigungsklasse B 0,5
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 05.02.2020 Entscheidung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird auf die Stellungnahme zu DS-Nr. 200047 verwiesen, die folgenden
Wortlaut hatte:
Die bonnorange AöR teilt Folgendes mit:
Alle Bürgeranträge werden einzeln und detailliert geprüft.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist daher leider noch keine abschließende Stellungnahme
möglich. Daher benötigt die bonnorange AöR für die Bearbeitung noch Zeit. In der
jeweiligen Stellungnahme wird auch das Ergebnis der zur Diskussion der
Straßenreinigungssatzung einberufenen Sitzung des Verwaltungsrates der bonnorange
AöR berücksichtigt werden. Diese hat noch nicht stattgefunden.
Beschlussvorschlag für Bezirksvertretung Bad Godesberg :
Die Bezirksvertretung Bad Godesberg befürwortet den Verfahrensvorschlag der
Verwaltung , die weitere inhaltliche Beratung des Bürgerantrages wird für die nächste
Sitzung am 18.03.2020 vorgesehen, zu der die Verwaltung in einer Stellungnahme zum
aktuellen Sachstand berichtet.
Anlage/n
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