Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad Godesberg (Große Anfrage BBB)

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
200017-2 ST
Der Oberbürgermeister
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad
Godesberg (Große Anfrage BBB)
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 05.02.2020 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Zur Großen Anfrage wurde eine Stellungnahme der Stadtwerke Bonn (Bonn-
Netz GmbH) eingeholt (siehe Anlage). Der in dieser Stellungnahme genannte
Straßenbeleuchtungsvertrag wurde auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom
24.07.2003, DS-Nr. 0311361NV2, geschlossen.
In Ergänzung zur Stellungnahme der Bonn-Netz GmbH wird zu Frage 2
Folgendes mitgeteilt:
Entsprechend Straßenbeleuchtungsvertrag entrichtet die Stadt einen jährlichen
Pauschalbetrag je Leuchte. Mit dieser Pauschale sind alle anfallenden Kosten
für Betrieb (einschließlich Energiekosten), Instandhaltung und Erneuerung
abgegolten. Der Pauschalbetrag wird jährlich, insbesondere nach Entwicklung
des Preisindex, angepasst.
Seit 2014 waren folgende Beträge je Leuchte an die Stadtwerke Bonn zu
entrichten:
Jahr Pauschale Netto Pauschale Brutto
2014 148,88 € 177,17 €
2015 149,02 € 177,33 €
2016 149,17 € 177,51 €
2017 149,72 € 178,17 €
2018 152,98 € 182,05 €
2019 155,83 € 185,44 €
Anlage/n
1 Stellungnahme Bonn-Netz (öffentlich)Seite 1 von 3

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E-Mail
Datum
20.01.2020
Große Anfrage betr. Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad Godes-
berg (Große Anfrage BBB), Drucksachen-Nr. 200017
Sehr geehrte
vielen Dank für o. g. Große Anfrage betr. Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken;
hier Bad Godesberg (Große Anfrage BBB), zu der ich gerne wie folgt Stellung nehme:
Die Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtbezirk Bonn-Bad Godesberg stehen seit
Ende 2003 im Eigentum der Stadtwerke Bonn GmbH. Im gleichen Jahr hat die Stadt
Bonn mit der Stadtwerke Bonn GmbH einen Straßenbeleuchtungsvertrag zur Bewirt-
schaftung der öffentlichen Straßenbeleuchtung geschlossen. Die Parteien haben im
Vertrag festgehalten, u. a. auch die lichttechnischen Anforderungen an die Empfeh-
lungen der CIE (internationale Beleuchtungskommission) und der jeweils gültigen
DIN-Normen bei den Planungen entsprechend zu berücksichtigen.
Die Straßenbeleuchtung dient in erster Linie dazu, die Verkehrssicherungspflicht der
Kommune sicherzustellen. Unter die vordringlichsten Aufgaben der Straßenbeleuch-
tung fallen das Ermöglichen der Erkennung von Personen, Fahrzeugen und Gegen-
ständen auf Verkehrsflächen und die Entschärfung von Konfliktzonen mit Verkehrs-
teilnehmern unterschiedlicher Geschwindigkeiten (z. B. Autofahrer und Fußgänger).
Durch die Straßenbeleuchtung im öffentlichen Raum soll auch das Sicherheitsempfin-
den der Bürgerinnen und Bürger erhöht werden. Allerdings sei hier darauf hingewie-
sen, dass es sich beim Sicherheitsempfinden um ein subjektives Gefühl handelt, das
von Bürger zu Bürger unterschiedlich empfunden wird.Seite 2 von 3

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Die Straßenbeleuchtung in Bonn und all ihren Stadtbezirken entspricht zum Zeitpunkt
des Anlagenbaus der DIN-Norm. Bei jedem Neubau bzw. bei größeren Erneuerungs-
maßnahmen wird die zu erfüllende Beleuchtungsklasse vom Tiefbauamt der Stadt
Bonn vorgegeben, eine enge Abstimmung mit der Stadt Bonn ist somit zu jeder Zeit
gewährleistet. Die Stadtwerke Bonn planen dann aufgrund der Vorgabe und setzen
die Planungen entsprechend um. Für die Dauer der Nutzung unterliegt die errichtete
Straßenbeleuchtung dem Bestandsschutz, sofern keine gravierenden Eingriffe in die
Anlage erfolgen.
Im Stadtteil Bad Godesberg wurden seit 2014 knapp 2.250 konventionelle Leuchten
zu LED-Leuchten umgerüstet. Dies entspricht einem LED-Anteil von beinahe 30%
an der Gesamtleuchtenzahl (ca. 7.700 Leuchten) in Bad Godesberg und somit
rund 10% über dem bundesdeutschen Durchschnitt (ca. 20%) für den LED-
Leuchten-Anteil. Im gleichen Zeitraum wurden in Bad Godesberg rd. 850 Leuchtstel-
len neu errichtet, diese sind in den vorgenannten Zahlen enthalten.
Seit 2014 wurden im Stadtteil Bad Godesberg Investitionen in Höhe von rd. 800 T€
durchgeführt. Hierin enthalten sind die Umrüstungen vorhandener Leuchten auf LED,
der Umbau auf Retrofit-LEDs und die Neuerrichtung von Straßenbeleuchtungsanla-
gen.
Freundliche Grüße
gez.
Theo WaerderSeite 3 von 3