Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2020/21

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
191187
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung
von Schülerinnen und Schülern im
Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten
für das Schuljahr 2020/21
Beratungsfolge
Bau- und Vergabeausschuss 13.02.2020 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und
Schülern in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr
2020/21 wird zugestimmt.
Begründung
Im Rahmen des Schülerspezialverkehrs werden Schülerinnen und Schüler
befördert, die entsprechend den Vorschriften der Schülerfahrkosten-verordnung
(SchfkVO) öffentliche Verkehrsmittel nicht benutzen können oder für die eine
Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht zumutbar ist.
Der Bau- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung am 20.09.2006
(Drucksachen-Nr. 0511402NV6) dem praktizierten Verfahren zugestimmt.
Die Vergabe der Aufträge erfolgt jährlich als Verhandlungsvergabe. Das
Verfahren muss so rechtzeitig durchgeführt werden, dass unter
Berücksichtigung der vorgeschriebenen Verfahrensschritte und der Beteiligung
der politischen Gremien eine Beförderung der anspruchsberechtigten
Schülerinnen und Schüler pünktlich zum Schuljahresbeginn im August 2020
gewährleistet werden kann.
Vergabeart
öffentlich offen (EU) 6 aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
X Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) X Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Federführung:
40 Schulamt Dezernat:
Dez. VSeite 1 von 2

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Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
312148 VOB X UVgO VgV 17.08.2020 – 02.07.2021 213.000 €
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) /
Finanzposition (investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle (investiv)
1.40.00.03.08.01 Schülerbeförderung 527120 721000
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel
ja X nein ja X nein freigegeben X vorgesehen
Anlage/n
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