Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße Große Anfrage zur Vorlage 191165

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
191165-05 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
03 Amt für Wirtschaftsförderung
Dezernat:
Dez. OB
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und
Rabinstraße
Große Anfrage zur Vorlage 191165
Beratungsfolge
Rat 04.02.2021 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung nimmt zu der Großen Anfrage der Fraktion BBB vom
14.01.2021 wie folgt Stellung:
Zu Ziff. 1.:
Hinsichtlich der Abrechnung von Residualkosten für das Nordfeld und die
Rabinstraße gibt es gegenüber dem Stand der Mitteilungsvorlage der
Verwaltung DS-Nr. 201448 für die Sitzung des Rates vom 01.09.2020 keinen
neuen Sachstand.
Die Verkehrsanlage „Maximilianstraße“ im Bereich zwischen Poststraße und
Thomas-Mann-Straße ist zur Zeit noch nicht abschließend hergestellt und noch
nicht abgenommen. Der Investor hat folglich für die Äußeren Residualkosten –
und somit auch für die Gesamtkosten - noch keine abschließende Abrechnung
einreichen können.
Zu Ziff. 2.:
Auf die Aussagen der Mitteilungsvorlage DS-Nr. 201448 wird verwiesen. Ein
neuer Kenntnisstand liegt nicht vor.
Anlage/n
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