NEILA - aktueller Sachstand

Mitteilungsvorlage
öffentlich
191062
NEILA - aktueller Sachstand
Beratungsfolge
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
22.01.2020 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Das interkommunale Projekt NEILA „Nachhaltige Entwicklung durch
interkommunales Landmanagement“ läuft seit September 2018 (siehe Ds.-
Nr.1713454, 1713088, 1912366). Der beigefügte Info-Brief informiert über den
aktuellen Sachstand der Projektbearbeitung (siehe Anlage).
Praxisnahe und umsetzungsorientierte Ergebnisse sind ein Anspruch des
Projektes. Dementsprechend ist auch eine frühzeitige Einbindung der
kommunalen Entscheidungsträger in das Projekt gewünscht. Auftakt hierfür
wird eine Informations- und Diskussionsveranstaltung am 05.03.2020 ab
18.00 Uhr in der Hochschule Bonn / Rhein-Sieg in Sankt Augustin sein. Die
Einladungen zu dieser Veranstaltung werden Ende Januar versandt.
Durch Info-Briefe und Mitteilungsvorlagen wird die Verwaltung auch künftig
über den Stand des Projekts NEILA informieren.
Anlage/n
1 NEILA-Infobrief (öffentlich)
Federführung:
61 Stadtplanungsamt Dezernat:
Dez. IIISeite 1 von 3

1
NEILA – Infobrief 11/2019
Regionale Aufgaben lassen sich nur gemeinsam lösen
Steigende Miet- und Bodenpreise, der Verlust landwirtschaftlicher Fläche, wachsender Verkehr und
Konflikte zwischen den Nutzungen - die Folgen der wachsenden Region sind für jeden spürbar. Die
Auswirkungen nehmen auf die kommunalen Grenzen in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler keine
Rücksicht. Diese Herausforderungen können nicht von einzelnen Akteuren im Alleingang vor Ort, son-
dern nur durch ein gemeinsames Vorgehen bewältigt werden.
Die Zusammenarbeit der Kommunen und Kreise der :rak-Region im Bereich des Landmanagements zu
verstetigen, ist das Ziel des Projektes NEILA („Nachhaltige Entwicklung durch interkommunales Land-
management“). Nicht jede Kommune kann und will alles leisten, Lasten und Gewinne können und sol-
len durch die Abstimmung untereinander besser verteilt werden. Das ist die Idee des „Tauschens und
Teilens“ in der gesamten Region, deshalb ist NEILA auch ein Forschungsprojekt mit Praxisbezug.
NEILA ist im Oktober 2018 gestartet. Als Projektpartner agieren die Technische Universität Dortmund
und das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS), die Bundesstadt Bonn, der Rhein-
Sieg-Kreis und der Kreis Ahrweiler sowie die Wirtschaftsförderungs- und Wohnungsbaugesellschaft
mbH der Stadt Königswinter. Die Kommunen der beiden Kreise und die Projektpartner arbeiten mit
eigenem (vom Bund geförderten) Personal daran, neue Instrumente und Maßnahmen für eine abge-
stimmte Flächenentwicklung in der Region zu entwickeln. Gemeinsam geht es darum, planerisch und
politisch die Flächenentscheidungen über die Grenzen hinweg in Balance zu bringen. Diese Art der
Regionalplanung wird nicht „von oben“ auferlegt, sondern gemeinsam im Dialog erarbeitet – für die
Kommunen am Ende eine Entlastung und ein echter Mehrwert für die Region. Das Projekt wird vom
Bundesministerium für Bildung und Forschung über einen Zeitraum von insgesamt 5 Jahren gefördert.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter www.neila-rak.de
SAVE THE DATE
Zentraler Informations- und Beratungsabend für Kommunalvertreter*innen zu NEILA
am 05.03.2020 um 18.00 Uhr in der Hochschule Bonn/Rhein-Sieg in Sankt Augustin
Genauere Informationen und die Einladung an die politischen Gremien erfolgen demnächst
über die kommunalen Verwaltungen.
Mehrwert für die Kommunen
Freie Flächen sind ein kostbares Gut, deshalb braucht es ein regional abgestimmtes Siedlungsentwick-
lungskonzept, um die wenigen noch vorhandenen Flächenreserven sinnvoll zu nutzen. Die Denkweise
funktioniert wie bei der Bauleitplanung vor Ort: Alle wichtigen Belange wie Ökologie, soziale Infra-
struktur, Verkehr, rechtliche Rahmenbedingungen oder fiskalische und politische Themen werden im
Rahmen von NEILA gemeinsam mit den Kommunen identifiziert und abgewogen. Am Ende bleiben die
Flächen, die sich für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung eignen. Der Planungspro-
zess von NEILA ermöglicht es den Kommunen ihre Entwicklungswünsche fachlich und wissenschaftlich
fundiert zu untermauern und diese abzustimmen. Die Region spricht mit einer Stimme, dadurch ge-
winnt die einzelne Kommune auch im Regionalplanprozess an mehr Gewicht.Seite 2 von 3

2
Folgende ausgewählte Ergebnisse wurden im
Rahmen des Projekts NEILA erarbeitet:
Eignungsanalyse: die Suchkarte
Am Anfang stand die Frage: Welche Flächen stehen eigent-
lich in allen Kommunen realistisch zur Verfügung? Es gibt
gesetzliche Einschränkungen wie z. B. Naturschutzräume o-
der reservierte Verkehrstrassen. In den Kommunen gibt es
planerische und politische Ziele und Vorgaben. In einer gro-
ßen Gesamtkarte ist nun zusammengetragen, wo es mögli-
che Entwicklungsflächen geben könnte, inklusive der indivi-
duellen Möglichkeiten aber auch der Einschränkungen.
Kriterienkatalog
Um die nun bekannten Flächen zu bewerten, braucht es ei-
nen Kriterienkatalog. Als Grundlage dienten die Ergebnisse
und Gespräche zur Eignungsanalyse und bereits vorhan-
dene Bewertungssysteme, die unter Beteiligung zahlreicher
kommunaler Vertreter*innen erarbeitet wurden. Der abgestimmte Entwurf wird in der nächsten Sit-
zung der Lenkungsgruppe - bestehend u.a. aus den Spitzenbeamten der Kommunen - beraten und am
05. März 2020 der Kommunalpolitik vorgestellt werden.
Interviews mit kommunalen Vertretern
Zurzeit werden noch Interviews mit Bürgermeister*innen, Planungsdezernent*innen und Beigeordne-
ten zu den kommunalen Entwicklungszielen durch die NEILA - Mitarbeiter durchgeführt. Ziel dieser
Interviews ist es, mehr über die langfristigen, kommunalen Entwicklungsperspektiven zu erfahren. Die
Erkenntnisse zu bestehenden Kooperationen und Erwartungen an die zukünftige interkommunale Ko-
operation sowie an das Projekt NEILA werden hier thematisiert. Diese lokalen Informationen fließen
als wichtiger Beitrag in den Erarbeitungsprozess des interkommunalen Siedlungskonzepts ein.
Gemeinsame Stellungnahmen zum Regionalplan
Als gesetzliche Planung ist die Überarbeitung des Regionalplans für die Selbstbestimmung der Kom-
munen von großer Bedeutung. NEILA ist eine Plattform, wo sich auch kleine Kommunen durch gemein-
same Stellungnahmen Gehör verschaffen können. Beispiele sind die Regionalforen „Region+ Wohnen“
und „Region+ Wirtschaft“ der Bezirksregierung, zu denen das NEILA-Team im Sinne der regionalen und
kommunalen Belange schon Stellung genommen hat. NEILA steht im stetigen Austausch mit den Regi-
onalplanungsbehörden der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.
Ausblick
Die Experten der Region arbeiten intensiv an fundierten Grundlagen für die räumliche Entwicklung der
Kommunen im Wachstumsraum Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler. Die gemeinsam entwickelten Inhalte von
NEILA sind für eine nachhaltige Raumentwicklung ein wichtiger Beitrag zur Bewältigung der Zukunfts-
aufgabe. NEILA wird für die politischen Beratungen und Beschlüsse zunehmend an Bedeutung gewin-
nen. Fundament für eine Fortsetzung der Arbeit ist daher die stete Einbindung der regionalen politi-
schen Entscheidungsträger in den zahlreichen Gremien der Kommunen und der Kreise.
Die NEILA-Verbundpartner sind: TU Dortmund, ILS Dortmund, Bundesstadt Bonn,
Rhein-Sieg-Kreis, Kreis Ahrweiler, WWG Königswinter. Kontakt: info@neila-rak.de
Eignungsanalyse (eigener Entwurf)Seite 3 von 3