190907-1 ST · Stellungnahme der Verwaltung

Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern Vertagungsbitte

Kerndaten

Nummer: 190907-1 ST
Art: Stellungnahme der Verwaltung
Veröffentlicht: 22.01.2020
Letzte Änderung: 18.09.2026

Beratungsfolge

Sitzung des Hauptausschusses 23.04.2020 Entscheidung federführend

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Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
190907-1 ST
Der Oberbürgermeister
Federführung:
33 Bürgerdienste
Dezernat:
Dez. I
Erarbeitung einer Satzung zur
Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-
Rollern
Vertagungsbitte
Beratungsfolge
Hauptausschuss 30.01.2020 Entscheidung
Inhalt der Stellungnahme:
Die Prüfung des Antrages "Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis
von E-Scootern/E-Rollern" (Ds.-Nr.: 190907) nimmt leider mehr Zeit in Anspruch. Daher
konnte eine abgestimmte Stellungnahme nicht mehr für die Sitzung des
Hauptausschuss am 30.01.2020 vorgelegt werden.
Die Verwaltung bittet daher um Vertagung der Beratung zu diesem Antrag. Zur Sitzung
des Ausschusses am 19.03.2020 wird eine Stellungnahme vorgelegt werden.
Anlage/n
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