190905-1 ST · Stellungnahme der Verwaltung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
Kerndaten
- Nummer
- 190905-1 ST
- Art
- Stellungnahme der Verwaltung
- Veröffentlicht
- 09.03.2020
- Letzte Änderung
- 18.09.2026
Beratungsfolge
- Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz Empfehlung
- Sitzung des Rates Entscheidung federführend
- Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz Kenntnisnahme
- Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Kenntnisnahme
- Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Kenntnisnahme
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190905-1 ST Der Oberbürgermeister Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree Beratungsfolge Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 22.01.2020 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bonn 28.01.2020 Kenntnisnahme Rat 06.02.2020 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Vorbehaltlich weiterer detaillierter Untersuchungen, im Falle der Annahme des Antrages, wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass das Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zweifelhaft erscheint. Wegen der relativ geringen Größe des Bereichs dürfte ihm keine "besondere Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung der Gemeinde" im Sinne des § 165 Abs. 2 BauGB zukommen. Vom Gesetzgeber geplant war für solche Fälle die Einführung einer sogenannten Innenentwicklungsmaßnahme im Baugesetzbuch. Eine entsprechende Novelle ist bisher allerdings nicht erfolgt. Anlage/n KeineSeite 1 von 1
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