Kontrolle des ruhenden Verkehrs - Personalsituation (alt: 1912312)

Große Anfrage
öffentlich
190659
Kontrolle des ruhenden Verkehrs -
Personalsituation (alt: 1912312)
Beratungsfolge
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
27.11.2019 Kenntnisnahme
Fragestellung
Die Verwaltung wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen
gebeten:
1. Wie viele Personen wurden zwischenzeitlich für die Kontrolle des
ruhenden Verkehrs eingestellt?
2. In welchen Bereichen der Stadt werden diese schwerpunktmäßig
eingesetzt?
3. Wie häufig wird in diesen Bereichen kontrolliert?
4. Wie viele Verstöße werden durchschnittlich geahndet?
5. Wie viel Geld wird dadurch für die Stadtkasse eingenommen?
Begründung
Gremien Sitzung Ergebnis
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
11.09.2019 Vertagt
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
30.10.2019 vertagt
Die Einstellung von zusätzlichem Personal für die Überwachung des
ruhenden Verkehrs wurde bereits beschlossen. Die anfragende Fraktion
ist interessiert zu erfahren, wie der Sachstand der Umsetzung ist und
welche Einnahmen dadurch für die Stadt generiert werden.
Anlage/n
Keine
Fragesteller/in:
Stv. Gabi Mayer und SPD-FraktionSeite 1 von 1