Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)

Große Anfrage
öffentlich
190450
Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung
(alt:1911164)
Beratungsfolge
Beirat Bürgerbeteiligung 08.11.2019 Kenntnisnahme
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger und Lokale Agenda
19.11.2019 Kenntnisnahme
Fragestellung
Begründung
Fragestellung
Die Verwaltung wird gebeten:
1. Alle komplexen Bürgerbeteiligungsverfahren aus den Jahren 2017/2018
aufzulisten. Hierbei soll dargestellt werden, welche Art des komplexen
Verfahrens bei den jeweiligen Vorhaben angewandt wurde und wie weit
die Maßnahmen über ein standardisiertes Verfahren hinausgehen;
2. Differenziert darzulegen, welche Kosten im Einzelfall für die komplexen
Beteiligungsverfahren entstanden sind und wie hoch die Differenz zu
den jeweils vergleichbaren standardisierten Verfahren ist;
3. Je nach Vorhaben zu erläutern, ob und wie sich bei komplexen
Beteiligungsverfahren die Zeitschiene gegenüber standardisierten
Verfahren verändert hat;
4. Eine Übersicht der Beteiligungsverfahren zu erstellen, die einerseits von
der Verwaltung bereits als komplexe Verfahren vorgeschlagen wurden
und daneben die Verfahren aufzulisten, die vom Beirat
Bürgerbeteiligung von einem standardisierten Verfahren zu einem
komplexen Verfahren hochgestuft wurden;
5. Den „Instrumentenkoffers“ darzustellen, den die Verwaltung bei
komplexen Beteiligungsverfahren grundsätzlich anwendet.
Begründung
Fragesteller/in:
Stv. Giersberg und CDU-Fraktion , AM Neu und FDP-Fraktion
11.04.2019Seite 1 von 2

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Vorberatung:
Gremium Sitzung Ergebnis Z. *
Beirat Bürgerbeteiligung 17.05.2019 vertagt
Ausschuss für Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger und Lokale
Agenda
28.05.2019 Vertagt
Ausschuss für Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger und Lokale
Agenda
03.07.2019 Vertagt
Beirat Bürgerbeteiligung 30.08.2019 Vertagt
Ausschuss für Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger und Lokale
Agenda
10.09.2019 Vertagt
In der Entwicklung der Beteiligungsverfahren der auf die Vorhabenliste
genommenen Projekte ist festzustellen, dass immer mehr Projekte einem
komplexen Bürgerbeteiligungsverfahren unterworfen werden, wobei auf den
ersten Blick nicht zu erkennen ist, aufgrund welcher Umstände im Einzelfall
über das standardisierte Beteiligungsverfahren hinausgegangen wird.
In diesem Zusammenhang sind die Fragesteller interessiert daran zu erfahren,
wie sich dies auf den Zeit- und Kostenrahmen auswirkt und in welcher Form
transparent gemacht werden kann, wann im Regelfall ein komplexes
Beteiligungsverfahren mit welchen Methoden angewandt wird.
Anlage/n
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