Jurysitzung zur Auswahl des Entwurfs zur Fortschreibung der Rahmenplanung aus dem Jahr 2003 für die Bundesliegenschaft „Rochusstraße 1“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - Benennung der politischen Teilnehmer als Gäste zur Jurysitzung am 02.12.2019 (alt: 1912924)

Beschlussvorlage
öffentlich
190445
Jurysitzung zur Auswahl des Entwurfs zur
Fortschreibung der Rahmenplanung aus dem Jahr
2003 für die Bundesliegenschaft „Rochusstraße 1“
im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
- Benennung der politischen Teilnehmer als Gäste
zur Jurysitzung am 02.12.2019
(alt: 1912924)
Beratungsfolge
Rat 07.11.2019 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Für die Jurysitzung am 02.12.2019 zur Fortschreibung der Rahmenplanung aus
dem Jahr 2003 für die Bundesliegenschaft „Rochusstraße 1“ im Stadtbezirk
Hardtberg, Ortsteil Duisdorf werden zwei politische Teilnehmer (als Gäste)
benannt (s. DS-Nr. 1911879):
Teilnehmer (Gäste): Stellvertretende Teilnehmer (Gäste):
1. _______________________ 1. _______________________
2. _______________________ 2. _______________________
Begründung
Beratungsfolge Sitzung Ergebnis Z. *
Bezirksvertretung Hardtberg 29.10.2019 7
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
30.10.2019 2
Die Verwaltung hatte städtebauliche Rahmenbedingungen zur Fortschreibung
der Rahmenplanung für den Bereich der Bundesliegenschaft
Ministerienstandort Rochusstraße aus dem Jahr 2003 vorgelegt, die durch den
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz am 09.07.2019
beschlossen wurden (DS 1911879). Unter Einbeziehung dieser hat das
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) drei Planungsbüros
beauftragt, eine städtebauliche und baufachliche Machbarkeitstudie über die
mögliche Nachverdichtung der o.a. Liegenschaft zu erstellen.
Federführung:
61 Stadtplanungsamt Dezernat:
Dez. IIISeite 1 von 4

Seite 2
Das BBR hat die Beteiligung von zwei Vertreterinnen oder Vertretern der
kommunalen Politik als Gäste in der Jury eingeräumt. Kommunalrechtliche
Vorgaben für die proportionale Benennung von Vertreterinnen und Vertretern
der Politik in der Jury existieren nicht. Bei analoger Anwendung des für die
Besetzung von Ratsausschüssen vorgeschriebenen Verteilungsschlüssels
(Hare-Niemeyer) ergibt sich folgende Verteilung der zwei Gäste auf die
Fraktionen: 1 CDU und 1 SPD. Für die stellvertretenden Gäste ergibt sich
dieselbe Verteilung.
Nach der Entscheidung über den Siegerentwurf soll dieses Büro für die 2.
Phase (Entwurfsplanung) durch das BBR beauftragt werden.
Anlage/n
1 Übersichtsplan (öffentlich)
2 EB aus der BV Hardtberg (öffentlich)Seite 2 von 4

Seite 3 von 4

Bundesstadt Bonn TOP hh:mm
Der Oberbürgermeister BE
BezVst Hardtberg Ergänzungsblatt
- öffentlich nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Drucksachen-Nr.
1912924EB3
Externe Dokumente Eingang Ratsbüro
30.10.2019
Betreff
Jurysitzung zur Auswahl des Entwurfs zur Fortschreibung der
Rahmenplanung aus dem Jahr 2003 für die Bundesliegenschaft
'Rochusstraße 1' im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
- Benennung der politischen Teilnehmer als Gäste zur Jurysitzung am
02.12.2019
Gremium Sitzung Ergebnis *
Bezirksvertretung Hardtberg 29.10.2019 ergänzt, einstimmig
bei Enthaltung DIE
LINKE
Anregung an den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz:
Für die Jurysitzung am 02.12.2019 zur Fortschreibung der Rahmenplanung
aus dem Jahr 2003 für die Bundesliegenschaft „Rochusstraße 1“ im
Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf werden zwei politische Teil-
nehmer (als Gäste) benannt (s. DS-Nr. 1911879):
Teilnehmer (Gäste): Stellvertretende Teilnehmer (Gäste):
1. Bert Moll (CDU) 1. Sabine Kramer (CDU)
2. Gabriele Mayer (SPD) 2. Dominik Loosen (SPD)
Für den Fall, dass ein 3. politischer Teilnehmer (als Gast) zugelassen
wird, werden benannt:
Teilnehmer (Gast): Stellvertretender Teilnehmer (Gast):
3. Jutta Brodhäcker 3. Frank Thomas (FDP)
(Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
- - -
Die Ergänzung um eine 3. politische Teilnehmerin und einen Vertreter
wurde von Stv. Thomas (FDP) vorgeschlagen.
Die Verwaltung teilte in der Sitzung mit, dass derzeit mit dem Bundes-
amt für Bauwesen und Raumordnung Gespräche bezüglich eines 3. Gäste-
platzes stattfinden.Seite 4 von 4