Leitbild und ISEK Bad Godesberg

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
190431-1 ST
Der Oberbürgermeister
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
Beratungsfolge
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
22.01.2020 Empfehlung
Rat 06.02.2020 Entscheidung
Inhalt der Stellungnahme:
Mit Beschluss von Leitbild und ISEK Bad Godesberg wird die Voraussetzung
zur Erarbeitung von Fördermittelanträgen sowie der Umsetzung der ISEK-
Maßnahmen geschaffen.
Noch vor Antragsstellung bei der Bezirksregierung Köln werden in einem ersten
Schritt nach der Beschlussfassung die nicht förderschädlichen Planungen bzw.
ISEK-Maßnahmen, wie z.B. das Projekt Masterplan Öffentlicher Raum (A1)
begonnen. Dieses umfasst einen Planungswettbewerb und Detailplanungen,
welche anschließend als Grundlage für die Beantragung von Fördergeldern u.a.
für einzelne Platzumgestaltungen herangezogen werden sollen. Im Zuge der
Städtebauförderung können Planungsleistungen, die im Vorfeld des
Förderzeitraums erarbeitet wurden, rückwirkend erstattet werden. Daher
können diese Bestandteile der ISEK-Maßnahmen förderunschädlich vorab
erarbeitet werden. Eine erste verwaltungsinterne Arbeitsgruppensitzung mit
allen beteiligten Fachämtern ist bei Beschlussfassung für den März 2020
angesetzt. Vorbereitende Gespräche mit dem Fördergeber sind zeitnah nach
der Beschlussfassung vorgesehen.
Die Antragsstellung bei der Bezirksregierung Köln ist nach Erarbeitung der
genannten nicht förderschädlichen Maßnahmenbestandteile im September
2021 geplant. Anschließend kann, vorbehaltlich von Förderzusagen, die
Umsetzung der ersten investiven Maßnahmen beginnen.
Die Anlage „Maßnahmenübersicht“ mit Stand 10.10.2019 wurde für die
Ratssitzung aufgrund einer redaktionellen Anpassung aktualisiert. Maßnahme
A1 ist richtigerweise als „konsumtiv“ deklariert und der Beginn der Umsetzung
der Maßnahme A2 erfolgt nach Vorliegen der Planungsleistungen und
Förderzusagen.
Anlage/n
1 Maßnahmenübersicht Stand Januar 2020 (öffentlich)Seite 1 von 2

A Handlungsfeld A: Aufwertung des öffentlichen Raums und Verbesserung
des Sicherheitsempfindens
1 Masterplan für den öffentlichen Raum in der Bad Godesberger Innenstadt A 61 x 200.000 €
2 Detailplanung und Umsetzung der Maßnahmen aus dem Masterplan für den
öffentlichen Raum A 61/66 x 11.440.000 €
(ohne Grünflächen)
3 Umfassende und langfristige Strategie für mehr Sicherheit A 33 x 20.000 €
4 Weiterqualifizierung und Fortführung der Ordnungspartnerschaft B Bzvst Bad
G. x 15.000 €
B
1 Architektonische Sanierungs und Nutzungskonzepte und deren Ums etzung für die
Kurfürstliche Zeile A 03 x 100.000 €
2 Verstetigung Bürgeramt A 10 x Kosten noch offen
3 Städtebauliche Gestaltung der Godesburg inkl. eines neuen Nutzungs und
Vermarktungskonzepts B 03 x 60.000 €
+ Kosten Sanierung
4 Begegnungszentrum A St. Inte
gration x 50.000 € + Investitionen
C
1 Erstellung eines Mobilitätskonzepts A 61 x 100.000 €
2 Mobilstation Bahnhof (In Umsetzung) B 61 x Kosten noch offen
D
1 Erstellung eines Konzepts "Kultur, Freizeit, Tourismus und Sport" A 41 x 40.000 €
2 Aufwertung der Rheinpromenade B 68 x 15.000.000 €
3 Image und Marketingkonzept für Bad Godesberg B 03 x 40.000 €
4 Weiterentwicklung Bad und Gesundheitsstandort A 03+52 x Kosten noch offen
E
1 Hof und Fassadenprogramm B 61 x 300.000 €
2 Stadtteilarchitekt/in für baufachliche Beratung der Eigentümerschaft B 63 x 180.000 €
3 Einrichtung eines Citymanagements A 03 x 500.000 €
4 Verfügungsfonds zur Förderung privaten Engagements A 50+03 x 180.000 €
Maßnahmenübersicht ISEK Bad Godesberg, Stand 03.01.2020
2031203520212025
Phase 2
20262030
Phase 3
Laufendes Geschäft
Handlungsfeld E: Aktivierung von Eigentümerinnen bzw. Eigentümern
und Gewerbetreibenden, Stärkung des Versorgungsstandorts und Öffentlichkeitsarbeit
Investive Projekte
Konsumtive Maßnahmen
Handlungsfeld D: Kultur, Freizeit, Tourismus und Sport
Handlungsfeld B: Kommunale Infrastruktur und flankierende Maßnahmen
Phase 1
Handlungsfeld C: Erreichbarkeit und Mobilität
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