Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
190391-1 ST
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste
V/2019
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 05.11.2019 Empfehlung
Rat 07.11.2019 Entscheidung
Inhalt der Stellungnahme:
Nach Erstellung der Vorlage hat sich noch ein Nachtrag für die Liste V ergeben.
Anlage/n
1 Liste V mit Ergänzung (öffentlich)
Federführung:
20 Stadtkämmerei Dezernat:
Dez. IISeite 1 von 2

Erläuterungen:
Liste Nr. V/2019 EE = Erhöhung der Einnahme
MA = Minderung der Ausgabe
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
1. 1.01.30
110660130
Bezirksverwaltungsstelle
Bonn
1061007
72.1000
Auszahlungen für Sach-
und Dienstleistungen
523500
160.292,19 8.311,74 1.16.01
120101601
Kreditwirtschaft
2011910
75.1000
Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
551700
MA 8.311,74 Im Stadtbezirksbudget der
Bezirksverwaltungsstelle werden
jährlich 52.700,00 EUR für die
Reinigung nach Ortsteilumzügen,
dem Rosenmontagszug und dem
Biwak auf dem Bonner Marktplatz
durch bonnorange AöR zweckge-
bunden zur Verfügung gestellt. In
den Vorjahren war dieser Betrag
auskömmlich; ersparte Mittel sind
in den allgemeinen Haushalt
zurückgeflossen. 2019 haben die
Mittel erstmals nicht ausgereicht,
um die von bonnorange AöR in
Rechnung gestellten Kosten zu
begleichen.
2. 1.08.01
152000801
Bereitstellung und Betrieb
von Sportanalgen
520902
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543160
112.850,00 10.000,00 1.08.00
152000800
Sportförderung TE-
übergreifend
520800
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
541000
MA 10.000,00 Mittel für dringende Beschaffungen
von Ausstattungsgegenständen,
die nach der neuen Fassung der
KomHVO konsumtiv zu buchen
sind (u.a. Basketballspielbrett,
Stangen für Volleyballnetze), sowie
zusätzlich für die Anmietung
mobiler Toiletten (Sportpark Nord,
Sportplatz Plittersdorf). Investiv
stehen keine Mittel zur Verfügung.
3. 1.01.23
5100001233000
Nachrüstungen Fahrzeuge
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
316.977,17 2.600,00 1.12.01
5660012011000
Bautechnisches Gerät
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 2.600,00 Mittelverlagerung zur Beschaffung
eines Nachrüstsatzes Staukisten
für ein neu zu beschaffendes
Fahrzeug des Amtes 66 für die
Straßenunterhaltung.
Deckung bei
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/AuszahlungenSeite 2 von 2