Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2019

Mitteilungsvorlage
öffentlich
190390
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85
(1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste
6/2019
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 05.11.2019 Kenntnisnahme
Rat 07.11.2019 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Die Kämmerin hat die in der Anlage - Liste 6/2019 – aufgeführten über- und
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bewilligt, die gemäß
Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit keiner Zustimmung des
Rates bedurften.
Anlage/n
1 Liste 6 (öffentlich)
Federführung:
20 Stadtkämmerei Dezernat:
Dez. IISeite 1 von 8

Erläuterungen:
Liste Nr. 6/2019 EE = Erhöhung der Einnahme
MA = Minderung der Ausgabe
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
1. 1.01.18
102000118
Politische Gremien
1.02.00.01.18.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
549120
2.804.627,28 64.326,00 1.01.18
102000118
Politische Gremien
920811
70.1000
Personalauszahlungen
501200
MA 64.326,00 Aufgrund einer Neubesetzung
durch einen externen Mitarbeiter ist
ein üpl. Mehrbedarf entstanden,
welcher durch die etatisierten
Personalauszahlungen gedeckt
werden kann.
2. 1.02.19
137000219
Brandschutz
1.37.00.02.19.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
612.618,13 12.751,14 1.02.19
5370002191000
Ersatzbeschaffungen
Brandschutz
1.02.19
5370002193000
Techn. Ausstattung
Brandschutz
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 571,20
12.179,94
Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
3. 1.02.21
137000221
Rettungsdienst
1.37.00.02.21.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
575.020,03 2.519,70 1.02.21
5370002211000
Ersatzbeschaffungen
Rettungsdienst
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 2.519,70 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
Deckung bei
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/AuszahlungenSeite 2 von 8

Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
4. 1.03.00
140000300
Schulträgeraufgaben TE-
übergreifend
401501
1.03.00
140000300
Schulträgeraufgaben TE-
übergreifend
401501
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
639.207,19 800.000,00
12.307,00
1.03.10
5400003102020
Beschaffungen "Gute
Schule 2020"
1.03.05
5400003100100
Beschaffungen sonst.
Schulische Aufgaben
1.03.10
5400003050100
Beschaffungen
Gesamtschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA
MA
MA
800.000,00
12.000,00
307,00
Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
5. 1.03.01
140000301
Grundschulen
1.40.00.03.01.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
970.030,35 109.631,96 1.03.01
5400003010100
Beschaffungen
Grundschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 109.631,96 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
6. 1.03.02
140000302
Hauptschulen
1.40.00.03.02.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
244.043,11 24.452,34 1.03.02
5400003020100
Beschaffungen
Hauptschulen
1.03.05
5400003050100
Beschaffungen
Gesamtschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 24.200,00
252,34
Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.Seite 3 von 8

Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
7. 1.03.03
140000303
Realschulen
1.40.00.03.03.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
272.739,25 57.221,58 1.03.03
5400003030100
Beschaffungen
Realschulen
1.03.05
5400003050100
Beschaffungen
Gesamtschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 57.100,00
121,58
Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
8. 1.03.04
140000304
Gymnasien
1.40.00.03.04.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
663.124,33 149.205,71 1.03.04
5400003040100
Beschaffungen
Gymnasien
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 149.205,71 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
9. 1.03.05
140000305
Gesamtschulen
1.40.00.03.05.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
426.673,05 57.400,26 1.03.05
5400003050100
Beschaffungen
Gesamtschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 57.400,26 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.Seite 4 von 8

Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
10. 1.03.06
140000306
Förderschulen
1.40.00.03.06.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
196.520,68 11.938,54 1.03.06
5400003060100
Beschaffungen
Förderschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 11.938,54 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
11. 1.03.07
140000307
Berufskollegs
1.40.00.03.07.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
1.045.753,63 216.494,90 1.03.07
5400003070130
Beschaffungen Großküche
RWBK (BgA)
1.03.07
5400003070100
Beschaffungen
Berufskollegs
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 707,02
215.787,88
Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
12. 1.03.10
140000310
Sonstige schulische
Aufgaben
4000009
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
468.128,82 80.000,00 1.03.07
5400003070100
Beschaffungen
Berufskollegs
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 80.000,00 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.Seite 5 von 8

Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
13. 1.03.10
140000310
Sonstige schulische
Aufgaben
4000004
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
468.128,82 12.492,34 1.03.10
5400003100130
Ausstattung-
Medienzentrum
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 12.492,34 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.
14. 1.04.10
141200410
Beethoven Orchester
4120105
79.8888
Dummykontierung
549163
0,00 85.000,00 1.04.10
141200410
Beethoven Orchester
4120105
69.8888
Dummykontierung
458910
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543151
EE
MA
80.858,01
4.141,99
Mittelbereitstellung zur Buchung
von Rechnungen der Deutsche
Telekom AG. Die Buchung erfolgt
im Wege der Verrechnung mit
Forderungen des Beethoven-
orchesters für die Jahressteuer-
erklärung 2018.
15. 1.00.00
150000000
Amt 50 TE-übergreidend
500851
72.1000
Auszahlungen f. Sach-
und Dienstleistungen
529100
78.006,00 45.000,00 1.05.01
150000501
Grundsicherungs-
leistungen SGB II
5001000
65.1000
Sonst. Einzahlungen aus
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
456400
EE 45.000,00 Bei den aufgeführten Aufgaben
handelt es sich um gesetzliche
Pflichtleistungen zur Zahlung von
anstehenden Gerichtskosten bzw.
Kosten für Zwangsvoll-
streckungsmaßnahmen.
16. 1.05.02
150000502
Leistungen nach SGB XII
1.50.00.05.02.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543180
90,00 1.678,89 1.05.02
5500005021000
Ersatzbeschaffungen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 1.678,89 Aufgrund der Änderung der
Wertgrenze bei geringwertigen
Wirtschaftsgütern gem. § 36 Abs. 3
KomHVO NRW (Kommunalhaus-
haltsVO) sind Vermögensge-
genstände des Anlagevermögens
bis zur Höhe von 800,00 EUR
(ohne Umsatzsteuer) als Aufwand
zu buchen; insofern stellt die
vorliegende üpl. Auszahlung eine
Mittelverlagerung von investiv nach
konsumtiv dar.Seite 6 von 8

Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
17. 1.05.11
150000511
Schwerbehindertenrecht
5005111
73.1000
Transferauszahlungen
531200
1.983,17 692,58 1.05.11
150000511
Schwerbehindertenrecht
5005111
73.3000
Sozialtransferaus-
zahlungen
533990
MA 692,58 Mit den Mitteln wird ein Zuschuss
im Rahmen der Ausgleichsabgabe
zu den Kosten für eine leidensge-
rechte Arbeitsplatzausstattung
gezahlt. Es handelt sich um eine
Mittelverlagerung.
18. 1.06.02
151000602
Tageseinrichtungen für
Kinder
5168038
72.1000
Auszahlungen f. Sach-
und Dienstleistungen
523100
5.497.615,87 29.475,00 1.06.02
151000602
Tageseinrichtungen für
Kinder
5168038
65.1000
Sonst. Einzahlungen aus
lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
459100
EE 29.475,00 Die Stadt Bonn hat an den freien
Träger einer Kindertages-
einrichtung Landeszuweisungen zu
Investitionen weiterbewilligt.
Hiervon wurde ein Betrag von
29.475,00 EUR an die Stadt
zurückerstattet, der an das Land
weitergeleitet werden muss.
19. 1.13.08
166001308
Gewässer- und
Hochwasserschutz
1.66.00.13.08.01
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
544800
68.055,80 49.451,05 1.11.03
166001103
Entwässerung und
Abwasserbeseitigung
6630200
74.1000
Sonst. Auszahlungen
aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
543160
MA 49.451,05 Im Rahmen der Baumaßnahmen
Mehlemer Bach wurden Schäden
verursacht, zu deren Ausgleich die
Stadt rechtlich verpflichtet war. Da
für diesen Zweck keine Mittel
veranschlagt wurden, fehlen nun
Mittel um die weitere Gewässer-
unterhaltung aufrecht zu erhalten.
Daher sind die bisherigen Kosten
für die Schadensfälle
überplanmäßig auszugleichen.
20. 1.01.09
5100001091000
Ersatzbeschaffungen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
80.000,00 1.983,17 1.01.09
5100001091000
Ersatzbeschaffungen
68.1200
Investitionszuweisung
von Gemeinden (GV)
EE 1.983,17 Zweckentsprechende Verwendung
von Mitteln des LVR aus der
Ausgleichsabgabe. Mit den Mitteln
wird Mobiliar für behinderten-
gerechte Arbeitsplätze beschafft.
21. 1.03.10
5400003100152
Ausstattung BONNEUM
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
7.661,40 2.159,00 1.03.01
5400003010100
Beschaffungen
Grundschulen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 2.159,00 Für das Bildungsprojekt
"BONNEUM" am Standort der
ehemaligen Realschule Beuel
werden apl. Mittel zur Beschaffung
von Ausstattung benötigt (vgl. DS-
Nr. 1812203).Seite 7 von 8

Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
22. 1.03.10
5680003100100
Spielgeräte auf Schulhöfen
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
76.500,00 26.074,25 1.13.02
5680013029021
Ausgleichsflächen
78.5200
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
MA 26.074,25 Über den Deckungsring wurde eine
Kletterkombi für das Helmholtz-
Gymnasium und eine Spielland-
schaft für die Kreuzbergschule
beschafft. Da jedoch in der
Rheinaue dringend defekte
Spielgeräte ausgetauscht werden
müssen, ist die Beschaffung der
Spielgeräte über den Deckungsring
nun auszugleichen.
23. 1.06.04
5680006040100
Spielgeräte für Spielplätze
78.3100
Ausz. f. d. Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
240.000,00 43.925,75 1.13.02
5680013029021
Ausgleichsflächen
78.5200
Auszahlungen für
Tiefbaumaßnahmen
MA 43.925,75 Für den Zentralspielplatz in der
Rheinaue müssen aufgrund der
hohen Besucher- und Nutzerzahlen
dringend defekte Spielgeräte
ausgetauscht werden.Seite 8 von 8