Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt: 1912642ST2, FF: Amt 61)

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
190323-1 ST
Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt:
1912642ST2, FF: Amt 61)
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bonn 05.11.2019 Kenntnisnahme
Rat 07.11.2019 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Zu der Großen Anfrage DS-Nr. 1912642 nimmt die Verwaltung wie folgt
Stellung:
Wie in den Vorlagen DS 1813356ST2 und 1911822 dargestellt, gibt es für die
Seilbahn Bonn zwei laufende Aufträge:
Planungsauftrag für Bau und Betrieb
Nutzen-Kosten-Untersuchung in Anlehnung an die Verfahrensanleitung zur
Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen
Personennahverkehrs
Aus beiden Aufträgen wurden bereits erste Ergebnisse verwaltungsintern
vorgestellt und beraten. Jedoch haben sich hierbei noch einzelne
Fragestellungen insbesondere zur Trassenführung ergeben, die mit der
Verwaltung und den betroffenen Institutionen abschließend zu klären sind.
Da in Deutschland bisher noch keine Standardisierte Bewertung in Abstimmung
mit dem Fördergeber für eine urbane Seilbahn durchgeführt wurde, mussten
hierbei auf Grund der Besonderheiten des Seilbahnsystems von der
Verfahrensanleitung nicht umfasste Annahmen getroffen werden. Die
Stadtverwaltung befindet sich derzeit im Abstimmungsprozess mit dem
Zweckverband Nahverkehr Rheinland, dem Landesverkehrsministerium und
dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, um die o.g.
Annahmen zunächst zu verifizieren, sowie Fördermöglichkeiten näher zu
erörtern. Erst nach diesem Abstimmungsprozess mit den Fördergebern steht
das verbindliche Ergebnis der volkswirtschaftlichen Nutzen-Kosten-
Untersuchung fest. Die Verwaltung hat größtes Interesse daran, diesen
Klärungsprozess schnellstmöglich abschließen zu können. Anschließend wird
das Ergebnis politisch beraten und öffentlich präsentiert werden.
Anlage/n
Keine
Federführung:
Ratsbüro Dezernat:
Dez. OBSeite 1 von 1