Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der PREVENT Abfall Allianz (alt: 1912519, FF: Amt 02)

Beschlussvorlage
öffentlich
190199
Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der PREVENT
Abfall Allianz
(alt: 1912519, FF: Amt 02)
Beratungsfolge
Hauptausschuss 31.10.2019 Entscheidung
Begründung der Dringlichkeit:
Aufgrund von verwaltungsinternen Abstimmungsnotwendigkeiten war eine
fristgerechte Einbringung zur Sitzung des Ausschusses für Internationales und
Wissenschaft am 11.9.2019 nicht möglich.
Der Bonner Oberbürgermeister soll die Stadt Bonn im Steuerungskreis
vertreten. Die Allianz startet die Besetzung ihrer Gremien zeitnah. Bei einem
späteren Beschluss über die städtische Mitgliedschaft wäre nicht mehr
gewährleistet, dass die Stadt Bonn im Steuerungskreis entsprechend vertreten
sein kann.
Beschlussvorschlag
Die Stadt Bonn tritt der PREVENT Abfall Allianz bei.
Der Oberbürgermeister der Stadt Bonn vertritt die Stadt im Steuerungskreis der
Allianz.
Begründung
Vorberatung:
Beratungsfolge Sitzung Ergebnis Z. *
Ausschuss für Internationales und
Wissenschaft
11.09.2019 Einstimmig 3
Ausschuss für Umwelt und
Verbraucherschutz
10.10.2019 Mehrheit gg Linke, BBB
bei Enth. Soli mit PN
3
Hintergrund
Die PREVENT Abfall Allianz wurde im Mai 2019 auf gemeinsame Initiative des
Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) und des Bundesumweltministeriums
(BMU) ins Leben gerufen. Ihr gehören über 30 Organisationen aus Wirtschaft,
Wissenschaft, Zivilgesellschaft und öffentlichen Institutionen an. Die Allianz
dient als Plattform für Austausch und internationale Kooperation. Sie will dazu
beitragen, dass Abfälle weltweit minimiert, Schadstoffe eliminiert und
Ressourcen im Kreislauf geführt werden.
Federführung:
Ratsbüro Dezernat:
Dez. OBSeite 1 von 4

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Zu diesem Zweck strebt die Allianz den Ausbau einer funktionierenden Abfall-
und Kreislaufwirtschaft an. Die Mitglieder setzen sich gemeinsam für
Vermeidung, Sammlung, Recycling und den Einsatz von Sekundärrohstoffen in
Entwicklungs- und Schwellenländern ein. Im Fokus stehen dabei
Kunststoffabfälle aus Verpackungen und Einwegprodukten sowie Elektro- und
Elektronikaltgeräte.
Ziele der Abfall Allianz
Die Abfall-Allianz verfolgt einen klaren entwicklungspolitischen Auftrag mit
folgenden Zielen:
- Vernetzung von Akteuren entlang der Wertschöpfungskette mit dem
Ziel, innovative Lösungen zur Reduzierung des Eintrages von Abfällen
in die Umwelt voranzutreiben und Lösungsansätze in konkreten
Projekten mit Partnern in Schwellen- und Entwicklungsländern
umzusetzen;
- Bereitstellung aktueller Informationen wie z. B. Studien, Gutachten und
Finanzierungsmöglichkeiten von Projekten;
- Teilen von Know-How zu Technologien und Systemen für
Abfallvermeidung, Abfallsammlung, Recycling, energetische Verwertung
und Beseitigung;
- Förderung eines auf lokale Kontexte angepassten Wissens- und
Technologieaustausches;
- Umsetzung von Demonstrationsprojekten mit ausgewählten Partnern in
Schwellen- und Entwicklungsländern.
Struktur der Abfall Allianz
Die Abfallallianz besteht aus einem Steuerungskreis (= strategisches
Leitungsgremium) und einem international besetzten Advisory Board (=
Beratungsgremium). Dem Advisory Board gehört auch ICLEI an. Die Geschäfte
der Allianz werden von einem Sekretariat wahrgenommen, das bei der GIZ in
Bonn angesiedelt ist. Die Mitglieder der Allianz engagieren sich in vier
thematischen Arbeitsgruppen. Mindestens einmal pro Jahr treffen sich alle
Mitglieder im Plenum, um die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu präsentieren
und weitere Schritte der Allianz zu besprechen. Der Steuerungskreis trifft sich
1-2 Mal im Jahr.
Nutzen für die Stadt Bonn
Die Stadt Bonn stellt ihre Erfahrungen in der kommunalen Abfallwirtschaft
sowie in der kommunalen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit
(Projektpartnerschaften) zur Verfügung und profitiert zugleich von den
Erfahrungen und technologischen Entwicklungen der anderen Mitglieder.
Darüber hinaus leistet die Stadt Bonn durch die Mitgliedschaft in der PREVENT
Abfall Allianz und durch die Mitwirkung des Oberbürgermeisters im
Steuerungskreis einen weithin sichtbaren Beitrag zur internationalen
entwicklungspolitischen Zusammenarbeit und stärkt ihr Profil als deutsche
UNO-Stadt und Kompetenzzentrum für Nachhaltigkeit.Seite 2 von 4

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Durch die Mitgliedschaft der Stadt Bonn in internationalen Netzwerken wie
ICLEI – Städte für Nachhaltigkeit leistet die Stadt Bonn auch einen Beitrag zum
internationalen Wissens- und Erfahrungsaustausch insbesondere mit
Schwellen- und Entwicklungsländern.
Die Mitgliedschaft in der Abfall Allianz ist kostenfrei. Die Betreuung der
Mitgliedschaft obliegt dem Amt für Internationales und Globale Nachhaltigkeit
und erfolgt in Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Ämtern und
städtischen Unternehmen.
Anlage/n
1 Kurzbeschreibung (Flyer) (öffentlich)Seite 3 von 4

Wir engagieren uns in thematischen
Arbeitsgruppen (AGs), in denen die
verschiedenen Aktivitäten geplant und
umgesetzt werden.
AG1:
Kunststoffabfall in Produktion und
Konsum vermeiden, Nutzung von
Kunststoffrezyklaten fördern.
AG2:
Kreisläufe für Verpackungen schließen,
Rücknahme- und Recyclingsysteme für
Verpackungen aufbauen.
AG3:
Rücknahme- und Recyclingsysteme für
Elektro- und Elektronikaltgeräte aufbauen.
AG4:
Rahmenbedingungen für Abfall- und
Kreislaufwirtschaft auf kommunaler Ebene
verbessern.
Gemeinsam für Kreislaufwirtschaft
photo © GIZ / Dirk Ostermeier
photo © GIZ / Dirk Ostermeier
photo © GIZ / Karoline Owusu-Sekyere
photo © GIZ / Daniel Hinchliffe
Gemeinsam für Kreislaufwirtschaft
Unsere ArbeitsgruppenWas wir tun
foto © GIZ / Florian Kopp
Wer wir sind
Über 30 Organisationen aus Wirtschaft,
Wissenschaft, Zivilgesellschaft und
staatlichen Institutionen haben im
Mai 2019 die PREVENT Abfall Allianz
in Deutschland ins Leben gerufen. Sie
dient als Plattform für Austausch und
internationale Kooperation.
Wir wollen dazu beitragen, dass
• Abfälle weltweit minimiert,
• Schadstoffe eliminiert und
• Ressourcen im Kreislauf geführt
werden.
Dafür streben wir den Ausbau
einer funktionierenden Abfall- und
Kreislaufwirtschaft an. Gemeinsam
setzen wir uns für Vermeidung,
Sammlung, Recycling und den Einsatz
von Sekundärrohstoffen in Entwicklungs-
und Schwellenländern ein. Im Fokus
stehen dabei Kunststoffabfälle aus
Verpackungen und Einwegprodukten
sowie Elektro- und Elektronikaltgeräte.
Unsere Ziele
• Wir vernetzen Akteure entlang der
Wertschöpfungskette und dienen als
Inkubator.
• Wir stellen aktuelle Informationen
für dynamische Lösungen bereit.
• Wir fördern den auf lokale Kontexte
angepassten Wissens- und
Technologieaustausch.
• Wir entwickeln Leitlinien und richten
unsere Aktivitäten an diesen aus.
• Wir setzen Demonstrationsprojekte
mit Partnern in Schwellen- und
Entwicklungsländern um.
www.prevent-waste.net
contact@prevent-waste.net
Stand: Mai 2019
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