Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)

Beschlussvorlage
öffentlich
190168
Sitzgelegenheiten in den Innenstädten
(alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)
Beratungsfolge
Hauptausschuss 31.10.2019 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der nachstehenden Beschlussempfehlung des Planungsausschusses wird
modifiziert (kursiv) gefolgt:
In den Einkaufsstraßen und auf den Plätzen der Fußgängerzonen werden
platzsparende Sitzgelegenheiten zum kurzfristigen Verweilen angebracht,
beispielsweise an Laternenmasten, Hausecken, rund um Bäume etc.
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Konzeptionen bzw.
Maßnahmen in die in Aufstellung befindlichen bzw. in den kommenden Jahren
sukzessive aufzustellenden Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK)
aufnehmen.
Sitzgelegenheiten sollten möglichst in normaler Sitzhöhe geplant werden.
Begründung
Voberatung:
Beratungsfolge Sitzung Ergebnis Z. *
Bezirksvertretung Hardtberg 03.09.2019 einstimmig 9
Bezirksvertretung Bonn 03.09.2019 e i.S.d. ST2 9
Bezirksvertretung Bad Godesberg 04.09.2019 einstimmig 9
Ausschuss für Planung, Verkehr und
Denkmalschutz
11.09.2019 Einstimmig geändert sh.
1911955EB3
3
Bezirksvertretung Beuel 25.09.2019 Grundlage 1911955EB3:
einstimmig
9
Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 11.09.2019 die folgende
einstimmige Empfehlung abgegeben (DS-Nr.: 1911955EB3):
„In den Einkaufsstraßen und auf den Plätzen der Fußgängerzonen werden
platzsparende Sitzgelegenheiten zum kurzfristigen Verweilen angebracht,
beispielsweise an Laternenmasten, Hausecken, rund um Bäume etc.
Federführung:
Ratsbüro Dezernat:
Dez. OBSeite 1 von 2

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Konkrete Vorschläge zur Umsetzung werden dem Planungsausschuss in seiner
Sitzung am 30. Oktober und den Bezirksvertretungen zur Abstimmung
vorgelegt und – vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretungen – bei
positiver Beschlussfassung bis zum Frühjahr umgesetzt.
Sitzgelegenheiten sollten möglichst in normaler Sitzhöhe geplant werden.“
- - -
Diese Empfehlung geht zurück auf einen Antrag von CDU, Grüne und FDP vom
21.06.2019, der ursprünglich wie folgt lautete (DS-Nr.: 1911955):
In den Einkaufsstraßen und auf den Plätzen der Fußgängerzonen werden
platzsparende Sitzgelegenheiten zum kurzfristigen Verweilen angebracht,
beispielsweise an Laternenmasten, Hausecken, rund um Bäume etc. Konkrete
Vorschläge zur Umsetzung werden dem Planungsausschuss in seiner Sitzung
am 30. Oktober zur Abstimmung vorgelegt und – vorbehaltlich der Zustimmung
der Bezirksvertretungen – bei positiver Beschlussfassung bis zum Frühjahr
umgesetzt.
Die Verwaltung hatte zu dem Antrag wie folgt Stellung genommen (DS-Nr.:
1911955ST2):
Bei Annahme des Antrags wird die Verwaltung entsprechende Konzeptionen
bzw. Maßnahmen in die in Aufstellung befindlichen bzw. in den kommenden
Jahren sukzessive aufzustellenden Integrierten Stadtentwicklungskonzepte
(ISEK) aufnehmen. Eine Befassung außerhalb dieser Projekte ist seitens der
Verwaltung nicht leistbar, da die entsprechenden fachlichen Kapazitäten bis auf
Weiteres in der Vorbereitung und späteren Umsetzung des Masterplans Innere
Stadt, der o.e. ISEK sowie in der Betreuung wichtiger Bauleitplanverfahren
gebunden sind.
- - -
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung:
Wie von der Verwaltung in ihrer Stellungnahme dargelegt, werden für die
Erarbeitung eines solchen Konzepts erhebliche personelle Kapazitäten
gebunden. Die Verwaltung sieht daher entsprechend der
Zuständigkeitsordnung die Notwendigkeit eines Beschlusses durch den
Hauptausschuss und legt hierzu auf Basis von 1911955ST2 einen modifizierten
Beschlussvorschlag vor.
Anlage/n
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