Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
190091-3 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher
Horizont (alt: 1812234)
Beratungsfolge
Betriebsausschuss SGB 02.04.2020 Empfehlung
Hauptausschuss 28.01.2021 Entscheidung
In Ergänzung zur Stellungnahme 190091-2, in der über den Sachstand zu
Gebäuden und Liegenschaften berichtet wird, kann in Bezug auf das Thema
„Investitionsstau Straßen“ folgender Stand berichtet werden:
Anhand der vorhandenen Daten zur Straßeninfrastruktur und der in 2018/2019
vorgenommenen überörtlichen Prüfung der Verkehrsflächen durch das GPA
NRW lässt sich der Investitionsstau mit folgenden Basisdaten präzisieren:
 Für die Unterhaltung der Verkehrsflächen werden 0,37 €/m² im Vergleich
zum Richtwert von 1,30 qm/² bereit gestellt
 Den jährlichen Reinvestitionen in das Straßenvermögen sind geringer als
die Abschreibungen, es standen z. B. im Jahr 2017 den Abschreibungen
i.H.v. 19,1 Mio. € lediglich Reinvestitionen i.H.v. 8,5 Mio. € gegenüber.
Somit liegt der Schwerpunkt zunächst auf der Durchführung von Reparaturen.
Instandsetzungen und Investitionen werden nur mit zeitlicher Verzögerung
durchgeführt.
Um zukünftig eine nachhaltige Steuerung zur Instandsetzung der Verkehrs-
flächen, auch im Hinblick auf den optimalen Eingreifzeitraum, vornehmen zu
können, ist zunächst eine aktuelle und flächendeckende Zustandserfassung der
Verkehrsflächen erforderlich. Ebenfalls soll das im öffentlichen Verkehrsraum
vorhandene Mobiliar, wie z. B. Bänke, Absperrpfosten, Fahrradständer, digital
inventarisiert werden.
Die Verwaltung hat hierzu bereits entsprechende Maßnahmen eingeleitet.
Anlage/n
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