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eingeladen

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
28.09.2026, 19:00 Uhr
Ende
28.09.2026, 20:41 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Guido Schlottmann
  2. Roland Rieth
  3. Bernhard Helmich

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" ungeändert beschlossen
  7. 5.1.1 Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" zur Kenntnis genommen
  8. 5.1.2 Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" Antrag zur Vorlage 260504 abgelehnt
  9. 6 Anträge
  10. 6.1 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft verwiesen
  11. 6.2 Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund abgelehnt
  12. 6.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund zur Kenntnis genommen
  13. 6.3 Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden verwiesen
  14. 6.4 Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  15. 6.4.1 Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen zur Kenntnis genommen
  16. 6.4.2 Volt-Änderungsantrag zu Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen Antrag zur Vorlage 261616 nicht abgestimmt
  17. 6.5 Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors abgelehnt
  18. 6.5.1 Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors zur Kenntnis genommen
  19. 6.5.2 BBB-Antrag zum Gedenken für die Bonner Opfer des alliierten Luftangriffs auf die Altstadt von Bonn Drucksachengruppe 261632 abgelehnt
  20. 6.6 Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten ungeändert beschlossen
  21. 6.7 BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645 abgelehnt
  22. 6.7.1 BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645 zur Kenntnis genommen
  23. 6.8 SPD-FDP: Freigabe der Römerstraße für den Straßenverkehr erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 6.9 SPD-Fraktion: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen ungeändert beschlossen
  25. 6.10 Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 7 Mitteilungen
  27. 7.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  28. 7.1.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18 zur Kenntnis genommen
  29. 7.2 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  30. 7.2.1 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026/Fragenkatalog der SPD-Fraktion und FDP-Gruppe zur Kenntnis genommen
  31. 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026 zur Kenntnis genommen
  32. 7.4 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025 zur Kenntnis genommen
  33. 7.5 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025 zur Kenntnis genommen
  34. 7.6 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025 zur Kenntnis genommen
  35. 7.7 Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025 zur Kenntnis genommen
  36. 7.8 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026 zur Kenntnis genommen
  37. 7.8.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026 zur Kenntnis genommen
  38. 7.9 Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  39. 7.10 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026) zur Kenntnis genommen
  40. 7.11 Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr zur Kenntnis genommen
  41. 7.12 Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565) zur Kenntnis genommen
  42. 7.13 Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung zur Kenntnis genommen
  43. 7.14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 7.15 Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf vertagt
  45. 7.16 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien zur Kenntnis genommen
  46. 7.17 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  47. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  48. 8.1 Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart zur Kenntnis genommen
  49. 8.2 Bügerbegehren Melbad zur Kenntnis genommen
  50. 8.3 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027 zur Kenntnis genommen
  51. 8.3.1 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027, hier: Anpassung der Termine zur Kenntnis genommen
  52. 9 (nichtöffentlich)
  53. 10 (nichtöffentlich)
  54. 11 (nichtöffentlich)
  55. 11.1 (nichtöffentlich)
  56. 11.2 (nichtöffentlich)
  57. 12 (nichtöffentlich)
  58. 13 (nichtöffentlich)
  59. 13.1 (nichtöffentlich)
  60. 13.2 (nichtöffentlich)
  61. 13.3 (nichtöffentlich)
  62. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  63. 13.4 (nichtöffentlich)
  64. 14 (nichtöffentlich)
  65. 15 (nichtöffentlich)
  66. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 03.11.2026, 10:48 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de