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eingeladen

Sitzung des Betriebsausschusses SGB

Beginn
07.10.2026, 17:00 Uhr
Ende
07.10.2026, 19:22 Uhr
Status
eingeladen
  1. Betriebsausschuss SGB
  1. Hani Salim
  2. Dr. Simon Merkt
  3. Bernd Bollmus
  4. Michael Andreas Möller
  5. Alexandra Strump
  6. Frank Piotrowski
  7. Corinna Gutmann
  8. Dieter Weinreis
  9. Ömer Faruk Kemer
  10. Natascha Müller-Kaesberg
  11. Munirae Gharevi-Kox
  12. Tina Daliri
  13. Sven Stumpf
  14. Anja Kader
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  5. 1.2.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BSW/SBI-Große Anfrage: Miet-, Reinigungs-, Sicherheits- und Hausmeisterkosten der Flüchtlingsunterkünfte zurückgezogen
  7. 1.3.1 Vertagungsbitte zur BSW/SBI-Großen Anfrage: Miet-, Reinigungs-, Sicherheits- und Hausmeisterkosten der Flüchtlingsunterkünfte zur Kenntnis genommen
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  10. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  11. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 6 Empfehlungen
  15. 6.1 Wirtschaftsplan SGB 2027 geändert beschlossen
  16. 6.1.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578 zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.2 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578 ungeändert beschlossen
  18. 6.2 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße ungeändert beschlossen
  19. 6.3 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB geändert beschlossen
  20. 6.3.1 Linke-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben, Antrag zur Vorlage 260772 geändert beschlossen
  21. 6.3.2 Linke-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  22. 6.3.3 FDP-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Antrag zur Vorlage 260772 abgelehnt
  23. 6.4 Sanierung des Hauptgebäudes des Sportparks Nord – Fortführung der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) ungeändert beschlossen
  24. 7 Anhörungen
  25. 7.1 CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn vertagt - mit Protokollnotiz
  26. 7.1.1 CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn vertagt
  27. 8 Anregungen
  28. 9 Mitteilungen
  29. 9.1 Aktuelle Projekte im Städtischen Gebäudemanagement zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  30. 9.2 Melbbad: Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung zur Kenntnis genommen
  31. 9.3 Sachstand Oberkasseler Straße 2, 53227 Bonn zur Kenntnis genommen
  32. 9.4 Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn vertagt - mit Protokollnotiz
  33. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Betriebsausschusses am 7.10.2026 zur Kenntnis genommen
  34. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  35. 10.1 Strategisches Gebäudemanagement – Gebäudezustandserfassung zur Kenntnis genommen
  36. 11 (nichtöffentlich)
  37. 12 (nichtöffentlich)
  38. 13 (nichtöffentlich)
  39. 13.1 (nichtöffentlich)
  40. 14 (nichtöffentlich)
  41. 15 (nichtöffentlich)
  42. 16 (nichtöffentlich)
  43. 17 (nichtöffentlich)
  44. 18 (nichtöffentlich)
  45. 19 (nichtöffentlich)
  46. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 03.11.2026, 10:59 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de